Die Piratenpartei findet keinen Weg aus der Krise: Zwei Landeschefs treten kurz nacheinander ab, auch der Bundesvorstand wackelt.
Berlin - Die Krise in der jungen Piratenpartei weitet sich immer mehr aus: Nun hat der zweite Landesvorsitzende binnen zwei Tagen seinen Rücktritt erklärt. Zudem steht die elektronische Abstimmung über die Zukunft des Bundesvorstands in der kommenden Woche an.
Nur einen Tag nach dem Rücktritt des baden-württembergischen Landesvorsitzenden Lars Pallasch verkündete am Donnerstag der brandenburgische Landeschef Michael Hensel seinen sofortigen Rückzug vom Amt. In einer an Journalisten verbreiteten Erklärung wurde Hensel mit den Worten zitiert, ihm sei inzwischen der „dringend notwendige Spaß“ an der ehrenamtlichen Arbeit für die Piraten nahezu verloren gegangen. Hensel, der seit eineinhalb Jahren im Amt war, erklärte, er brauche mehr Zeit für sich privat. Der baden-württembergische Landeschef Pallasch hatte tags zuvor den rüden Umgangston in der Partei sowie Drohungen als Grund dafür genannt, dass er sofort den Landesvorsitz niedergelegt hatte und aus der Partei ausgetreten war. Ihm und seiner Familie sei anonym Gewalt angedroht worden, er vermute Parteimitglieder hinter den Drohungen. Sowohl Erschöpfung als auch emotionale Verletzungen gehören immer wieder zu den Gründen dafür, dass Piratenpolitiker abrupt ihre Ämter niederlegen.
Die Spitze der Bundespartei ist heillos zerstritten
Seit Wochen kämpft die Partei angesichts sinkender Umfragewerte und personeller Querelen eigentlich nur noch mit sich selbst und kann in der Öffentlichkeit nicht mehr mit inhaltlicher Arbeit überzeugen. Lähmend wirkt dabei vor allem die Debatte über den völlig zerstrittenen und von der Basis hart kritisierten Bundesvorstand. Der nordrhein-westfälische Piraten-Politiker Udo Vetter sagte kürzlich „Spiegel-Online“, jeder wisse, „dass im Bundesvorstand zwischenmenschlich gar nichts mehr stimmt“ Vor allem Parteichef Bernd Schlömer und der politische Geschäftsführer Johannes Ponader harmonieren nicht.
Nach dem schlechten Ergebnis bei der Wahl in Niedersachsen wurden Neuwahlen beim im Mai geplanten Bundesparteitag ins Spiel gebracht – wobei unklar ist, was ein neu besetztes Gremium in der jetzigen Situation ändern sollte. Zudem hatte die Partei erst im November entschieden, dass sie einen Programmparteitag wolle. In der nächsten Woche soll sich nun die Zukunft des Vorstands entscheiden: Die Mitglieder sollen bis Donnerstag in einer Umfrage kundtun, ob sie eine Neuwahl wünschen.
