Zerstritten, ermattet und frustriert: Selbst die Piratenpartei und ihr Chef Bernd Schlömer hegen bereits Zweifel an ihrem Einzug in den Bundestag.

Stuttgart - Aufrichtigkeit ist eine Tugend, von der viele Wähler glauben, sie sei in der Politik rar. Aber Ehrlichkeit allein hilft vielleicht auch nicht – oder will man eine Partei wählen, deren Vorsitzender über sie sagt, es fehle ihr an Kraft und Motivation für den Wahlkampf?

 

So wird jetzt der Chef der Piraten, Bernd Schlömer, in einem Interview mit der „tageszeitung“ zitiert, und der Satz trifft zumindest die Stimmung in seiner Truppe: Zerstritten, ermattet und frustriert präsentieren sich die Piraten kurz vor ihrem Programmparteitag am nächsten Wochenende – gut vier Monate vor der Bundestagswahl. Wie blank die Nerven bei der Partei liegen, zeigten die Reaktionen auf Schlömers Zitat an der Basis. So twitterte der hessische Geschäftsführer ein Foto, auf dem 21 Parteifreunde ihrem Chef den gestreckten Mittelfinger zeigen. Auf Twitter widersprachen Hunderte von Piraten unter einem eigenen Hashtag #ichbinmotiviert dem Parteichef. Mehrere Mitglieder forderten die Abwahl des Bundesvorstandes. Inzwischen erklärte Schlömer, er habe den Satz so nie gesagt. Er twitterte: „So beginnt eine Treibjagd gegen Menschen.“

Kein Ende der Streitereien

Den Piraten gelingt also nach wie vor nicht, was sie sich vor Monaten vorgenommen haben: Schluss zu machen mit den Streitereien und Nickeligkeiten, mit dem gegenseitigen Bekundungen des Misstrauens und sich auf politische Sachthemen zu konzentrieren. Zwei Beisitzerposten im Bundesvorstand sind derzeit vakant, der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader will nach  Debatten über seine Person sein Amt beim Parteitag am Wochenende zur Verfügung stellen. Längst bekommt die einst erfolgsverwöhnte Partei in Umfragen die Quittung für die Querelen und die gefühlte Unkalkulierbarkeit durch etliche Rücktritte. Seit November lagen die Piraten konstant unter der Fünfprozenthürde und würden so den Einzug in den Bundestag nicht schaffen. Während die Partei im ersten Halbjahr 2012 noch kräftig gewachsen war, verliert sie seither stetig Mitglieder. Die Zeiten des Hypes sind vorbei. In den vier Landesparlamenten, in die die Piraten einzogen, versuchen die Fraktionen, die Mühen der Ebene zu bewältigen.