Bildungsministerin Annette Schavan geht in der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit in die Offensive. "Ich werde kämpfen", sagte sie am Mittwoch. "Das bin ich mir schuldig."
Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) geht in der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit in die Offensive. "Ich werde kämpfen", sagte sie am Mittwoch am Rande eines Israel-Besuch in Jerusalem.
"Das bin ich mir schuldig, und das bin ich der Wissenschaft schuldig." Die SPD legte der Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel den Rücktritt nahe. An der Universität Düsseldorf wollte sich die zuständige Prüfungskommission mit dem Fall der Ministerin befassen.
Die Kommission wollte über das interne Gutachten zu Schavans Doktorarbeit beraten, dessen Bekanntwerden die Ministerin am Wochenende in die Enge getrieben hatte. Der Gutachter Stefan Rohrbacher unterstellt Schavan nach Medienberichten eine Täuschungsabsicht. Die Universität hat sich per Strafanzeige gegen Unbekannt auf die Suche nach der undichten Stelle begeben. Ein offizielles Votum über die Doktorarbeit wurde zunächst noch nicht erwartet.
Staatsanwaltschaft prüft Aufnahme von Ermittlungen
Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf prüft die Aufnahme von Ermittlungen, wie ein Sprecher mitteilte. In der Anzeige der Hochschule sei der Kreis möglicherweise infrage kommender Personen nicht genannt worden. Das Gutachten war nur für den Promotionsausschuss bestimmt, 15 Personen hatten es bekommen.
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte: "Als Bildungs- und Forschungsministerin ist sie bereits jetzt irreparabel beschädigt." Mit Blick auf Schavans Israel-Besuch fügte er hinzu: "Ich glaube, Israel war ihre Abschiedsreise." Unabhängig von der aktuellen Debatte habe er hohen Respekt vor der politischen Lebensleistung der CDU-Politikerin.
Aus der schwarz-gelben Koalition erfuhr Schavan erneut Unterstützung. "Auch für eine Ministerin muss gelten, dass es keine Vorverurteilungen geben darf", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Oppermann vergreife sich im Ton. CSU-Chef Horst Seehofer nannte die Vorgänge an der Uni Düsseldorf sehr problematisch. Der FDP-Bildungsexperte Patrick Meinhardt sagte: "Ich fordere ein faires Verfahren und ein Ende der politischen Treibjagd von Rot-Grün."
Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Hamburgs Ressortchef Ties Rabe (SPD), äußerte sich zur Frage nach einem Rücktritt Schavans zurückhaltend. "Wir sollten erst einmal sorgfältig die Fakten klären und allen Seiten die Gelegenheit zu einer Stellungnahme geben", sagte er.
Merkel will sich nicht noch einmal äußern
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte sich zu dem Fall nicht erneut äußern, wie Vize-Regierungssprecher Georg Streiter deutlich machte. Sie hatte Schavan bereits ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen.
Renommierte Bildungsforscher übten harsche Kritik am Gutachten der Universität Düsseldorf. In einem Gastbeitrag auf "Zeit Online" bezeichneten die emeritierten Erziehungswissenschaftler Elmar Tenorth und Helmut Fend die Ergebnisse des Vorsitzenden des Promotionsausschusses, Rohrbacher, als "gravierende Fehleinschätzung".