Die Podiumsdiskussion der Grünen-Landtagsabgeordneten Silke Gericke „Demokratie jetzt!“ in Kornwestheim hatte im Vorfeld für Diskussionen gesorgt.
Demokratie jetzt – mit dem „Jetzt“ als zentralem Element: Darum ging es in einer Podiumsdiskussion der Grünen-Landtagsabgeordneten Silke Gericke am Freitagabend im Atrium der Stadtbücherei Kornwestheim. Im Vorfeld hatte diese Veranstaltung für mächtig Wirbel gesorgt, weil sie ursprünglich im Kornwestheimer Rathaus hätte stattfinden sollen. Weil das Rathaus als politisch neutral gilt, sollten dort aber keine Parteiveranstaltungen über die Bühne gehen, lautete die Kritik.
Also wurde kurzerhand der Veranstaltungsort in die Stadtbücherei verlegt. Verglichen mit den Wellen, die sie vorab geschlagen hatte, war das Interesse an der Podiumsdiskussion aber – höflich ausgedrückt – überschaubar. Gerade mal gut zwei Dutzend Zuhörer nahmen auf den Besucherreihen der Bibliothek Platz. Sehr schade, findet Silke Gericke, denn „das Format ist gut“. Sie will als Landtagsabgeordnete „Informationen an die Bürger bekommen, und sie mit einbeziehen“. Politik müsse nämlich „Hand in Hand mit den Kommunen laufen“.
Das nächste Thema: „Wohnen im Ballungsraum“
Weitere Veranstaltungen dieser Art sind geplant. Unter anderem am Mittwoch, 15. Februar, in Remseck. Auch dort wird in die Bücherei eingeladen. Thema ist hierbei „Wohnen im Ballungsraum“. Doch der Auftakt fand nun eben in Kornwestheim statt. Auf dem Podium: Silke Gericke, Oberbürgermeisterin Ursula Keck, der Grünen-Landtagsabgeordnete Daniel Lede Abal und Michael Bloss, Mitglied des Europäischen Parlaments. Sie stellten die Aspekte der Industrie, des Klimawandels und der Migration in den Kontext der Herausforderungen für die Demokratie.
Doch was bedeutet Demokratie eigentlich? „Für uns ist sie ganz selbstverständlich“, sagte Ursula Keck. Mit Blick auf Länder wie den Iran beispielsweise jedoch bekomme sie einen neuen Aspekt, einen anderen Wert. Lebenslange Teilhabe gehöre für sie ebenso dazu wie das Recht auf Mitbestimmung. Etwa durch Bürgerbeteiligungen und Bürgerentscheide.
Mauerfall als ihr prägendstes Demokratie-Erlebnis
Michael Bloss erlebt im EU-Parlament bei 27 Mitgliedsländern geradezu ein „Festival der Demokratie“. Daniel Lede Abal und Silke Gericke nannten den Mauerfall als ihr bisher prägendstes Demokratie-Erlebnis. „Es ist faszinierend, wie die Menschen demonstriert und es geschafft haben, dieses System zum Einsturz zu bringen“, machte Daniel Lede Abal in Kornwestheim deutlich.
Wie wichtig Transparenz in einer Demokratie ist, machten die Podiumsteilnehmer ebenfalls deutlich. Stichwort: Erstaufnahmeeinrichtung in Kornwestheim. „Es mag überraschen, aber bei uns ist das abgelaufen ohne Ängste, ohne Aggression und ohne die sonst üblichen Reaktionen der Nachbarn“, berichtete Ursula Keck. „Da bin ich stolz.“ Man müsse auch den Mut haben, Themen anzugehen und zu diskutieren.
„Das Interesse von außen ist nicht da“
Auf europäischer Ebene sei das etwas anders, erklärte Michael Bloss. „Wir haben sehr viel und sehr wichtige Dinge zu entscheiden, aber das Interesse von außen ist nicht da. Das öffnet Lobbyismus die Tür“, so seine Beobachtung. Die wichtige Transparenz könnte man mit einem so genannten Lobbyisten-Fußabdruck herstellen. Zudem erlebt Michael Bloss aber auch viele Menschen, die fest hinter der gemeinsamen Sache Europa stehen.
„Wir dürfen uns nicht der Illusion hingeben, dass Demokratie den perfekten Zustand erreicht“, schloss Daniel Lede Abal. Klar sei, so Ursula Keck, „sie ist für uns ein Privileg und wir müssen jeden Tag Aufmerksamkeit darauf richten, sie zu pflegen“.