Ein umstrittenes Mediengesetz ist in Polen am Freitag in Kraft getreten. Am Samstag gingen zahlreiche Menschen dagegen auf die Straße.
Warschau - In zahlreichen polnischen Städten haben am Samstag Zehntausende Menschen gegen das neue Mediengesetz der nationalkonservativen Regierung demonstriert. In Warschau versammelten sich schätzungsweise 5000 Demonstranten. Mit Slogans wie „Hände weg vom Radio“ und „Die Regierung lügt“ forderten sie eine Rücknahme des Gesetzes.
Es sieht vor, dass die Führungspositionen in den öffentlich-rechtlichen Medien künftig von der Regierung bestimmt werden. Den starken Mann der nationalkonservativen Regierung, den Vorsitzenden der PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski, verglichen Demonstranten mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
„Wir müssen jetzt auf die Straße gehen, gleichgeschaltete Medien hatten wir schon einmal in diesem Land“, sagte eine ältere Demonstrantin in Warschau im Rückblick auf die kommunistische Vergangenheit ihres Landes.
Leitende Redakteure entlassen
Zu den Kundgebungen hatte das Komitee zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen, das schon im Dezember Zehntausende Gegner der regierenden Nationalkonservativen mobilisiert hatte.
Am Freitag war das umstrittene Mediengesetz in Kraft getreten. Bereits am gleichen Tag wurden neue Fernseh- und Rundfunkchefs ernannt und mehrere leitende Redakteure entlassen. Am Montag sollen zudem neue Geschäftsführer der öffentlich-rechtlichen Sender ernannt werden.