Es ist nicht einfach, in politische Spitzenämter zu kommen. Noch schwieriger ist es allerdings, diese selbstbestimmt, gut begründet und zum richtigen Zeitpunkt wieder zu verlassen. Das gelingt nur Wenigen, kommentiert Rainer Pörtner.
Als Malu Dreyer kürzlich von ihrem Amt als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zurücktrat, war in den Kommentierungen das wohl am häufigsten gebrauchte Wort „Respekt“. Die Art und Weise, wie sich die SPD-Politikerin aus dem politischen Spitzenamt zurückzog, war bewegend und stilvoll. Gleichzeitig aber auch machtpolitisch gut getimt.
Dreyer musste einer schweren, chronischen Erkrankung Tribut zollen. „Ich bin einfach nur müde“, bekannte die 63-Jährige offen. Aber ihre Kraft und Weitsicht reichte aus, einem Nachfolger geradezu vorbildlich den Weg zu ebnen. Der SPD-Mann Alexander Schweizer, bisher wenig bekannt und wenig geprüft, darf sich nun lange vor der nächsten Landtagswahl aus der Mainzer Staatskanzlei heraus profilieren. Die Chancen der Sozialdemokraten, auch längerfristig den politischen Chefposten in Rheinland-Pfalz zu besetzen, sind damit zumindest erhalten geblieben.
Der frühere Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, Kurt Kister, war denn auch voll des Lobes: Dreyer habe „jenes Kunststück geschafft, das im Zirkus der politischen Aufmerksamkeit als so schwierig gilt wie ein Salto auf einem eingeseiften Hochseil: einen guten Rücktritt“.
Nur wenigen Politikern gelingt es, den Zeitpunkt ihres Ausscheidens selbst zu bestimmen und dazu noch im Zenit ihres öffentlichen Ansehens abzutreten. Die allermeisten klammern sich an ihre Ämter, bis sie gehen müssen. Nach einer verlorenen Wahl. Nach einem Kabinettsrevirement. Nach einem Skandal.
Einen besonders schlechten Eindruck machen Rücktritte aus der Kategorie „Beleidigte Leberwurst“, bei denen das staunende Publikum vor allem den Eindruck hat, der Zurücktretende denke gerade weniger an das Wohl von Volk, Staat oder Partei als an sein eigenes, gekränktes Ego.
Das Musterbeispiel dieser Rücktrittsgestaltung lieferte 1999 der damalige SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine, der eines Morgens eine schriftliche Rücktrittserklärung verschickte, nach Hause ins Saarland fuhr, sich dort tagelang hinter herabgelassenen Rollos verbarrikadierte und anschließend Sottisen über angeblich treulose Genossen in Bonn und anderswo verbreitete.
Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik aber auch eine ganze Reihe honoriger Rücktritte, bei denen Minister beispielsweise politische Verantwortung auch jenseits eigenen Fehlverhaltens ernst nahmen – so wie der Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) nach einer tödlich verlaufenen Polizeiaktion gegen RAF-Terroristen im Jahr 1993. Oder weil sie bestimmte politische Positionen ihrer Regierung nicht mehr mittragen wollen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ging 1995 im Streit um den „Großen Lauschangriff“, der akustischen Wohnraumüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft. Bundesinnenminister Gustav Heinemann (damals CDU) gab 1950 sein Amt auf, weil er die Wiederbewaffnung der jungen Bundesrepublik strikt ablehnte.
Der Sozialdemokrat Franz Müntefering reichte 2007 seine Demission als Bundesarbeitsminister ein, weil er sich um seine krebskranke Frau Ankepetra kümmern und sie in ihrem letzten Lebensabschnitt begleiten wollte. Solche Rücktritte setzen Zeichen der Anständigkeit und Menschlichkeit in einem oft ruppigen bis skrupellosen Umfeld.
Auch unfreiwillige Rücktritte können zum Guten wie Schlechten gestaltet werden. Ein treffendes Wort, eine passende Geste im Moment des Abgangs kann entscheidend für die politische Zukunft sein. Wer sich geschickt anstellt, schafft schon mitten in der Krise die Voraussetzungen für ein Comeback oder kann zumindest dafür sorgen, dass er in guter Erinnerung bleibt.
Ohne Zweifel gibt es einen, der sich als Großmeister aller Zurücktreter erwiesen hat: Giulio Andreotti. Kein Politiker hat so oft ein Rücktrittsgesuch eingereicht wie der italienische Christdemokrat. Und keiner ist so oft zurückgekehrt an die Macht. Siebenmal bildete Andreotti zwischen 1970 und 1992 erfolgreich eine Regierung.
Wenn er gerade nicht selbst Regierungschef war, gehörte er den meisten Kabinetten als Minister an. Damit er wieder Ministerpräsident werden konnte, musste die jeweilige Regierung zurücktreten und so den Weg für die Wahl einer neuen frei machen. Immer legte Andreotti seine Rückzüge so an, dass er jederzeit wieder aufsteigen konnte.
Einen solchen kühl-kalkulierenden Umgang mit dem Thema Rücktritt hätte sich eine Frau wie Malu Dreyer nie gestattet.
