Polizei nicht im Fokus Rassismus-Studie für Deutschland

Von  

Statt einer Studie über Rassismus innerhalb der Polizei wird nun untersucht, wie weit Alltagsrassismus in der gesamten Gesellschaft verbreitet ist. Nicht alle Parteien sind damit zufrieden.

Stuttgart - Beinah jeden Monat dieses Jahres gab es einen Polizei-Skandal über rechtsextreme und rassistische Vorfälle innerhalb der Sicherheitsbehörden. In Aachen und Hamm etwa wurden bereits mehrere Beamte vom Dienst suspendiert, wegen des Verdachts auf Volksverhetzung oder aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen. Und als im Februar eine rechte Terrorzelle ausgehoben wird, befindet sich unter den Verdächtigen ein Polizei-Mitarbeiter. Der Zelle wird vorgeworfen, Anschläge auf Asylbewerber, Muslime und Politiker geplant zu haben.

Innerhalb der Bundesregierung löste dies eine Debatte über Rassismus innerhalb der Polizei aus. Während sich die SPD – wie auch die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke – für eine wissenschaftliche Untersuchung aussprach, lehnte die Unionspartei dies ab. Allen voran Innenminister Horst Seehofer mit der Begründung: Polizisten dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Die Regierung einigte sich nun auf zwei unabhängige Studien. Zum einen wird der Berufsalltag und die Gewalterfahrungen von Polizisten genauer unter die Lupe genommen. Zum anderen wird untersucht, inwieweit Alltagsrassismus in der Deutschen Gesellschaft verbreitet ist. Sehen Sie in unserem Video, was der beschlossene Kompromiss im Detail vorsieht und welche Anti-Rassismus Maßnahmen die Regierung zudem beschlossen hat.




Unsere Empfehlung für Sie