Polizeieinsatz Demo gegen NPD-Aktion in Stuttgart

Von SIR 

Rund 150 Demonstranten protestieren in der Büchsenstraße gegen die rechte NPD.

Rund 150 Gegendemonstranten protestierten am Montagvormittag gegen eine Aktion der rechten NPD. Foto: www.7aktuell.de/Gerlach 57 Bilder
Rund 150 Gegendemonstranten protestierten am Montagvormittag gegen eine Aktion der rechten NPD. Foto: www.7aktuell.de/Gerlach

Stuttgart - Rund 150 Demonstranten haben am Montagvormittag in der Stuttgarter Innenstadt gegen die rechte NPD protestiert. Das teilte die Polizei mit. Die Demo richtet sich gegen eine Aktion der rechten Partei: Ein NPD-Bus mit der Aufschrift "Wir wollen nicht Europas Zahlmeister sein!" machte an der Büchsen- Ecke Kronzprinzstraße Halt.

Etwa zehn NPD-Mitglieder standen den über hundert Demonstranten gegenüber, die weitgehend friedlich gegen protestierten.Vereinzelt wurden Rauchbomben und Aschenbecher geworfen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz.

Die Beamten eskortierten den Bus zum angemeldeten Veranstaltungsort am Kronprinzplatz, wo das Fahrzeug gegen 12.45 Uhr eintraf. Die Polizei stellte im Zusammenhang mit der Blockade von mehreren Dutzend Personen die Personalien fest. Derzeit wird geprüft, ob Anzeigen wegen Nötigung beziehungsweise Landfriedensbruch erstattet werden.

Eine wohl mit Tränengas gefüllte Rauchbombe wurde gezündet

Auch am Veranstaltungsort störten Gegendemonstranten den Ablauf der Kundgebung der NPD, sodass diese von Einsatzkräften geschützt werden musste. Wieder flogen Eier und Tomaten, vereinzelt kam es zu Rangeleien mit den Gegendemonstranten.

Zudem zündeten bislang Unbekannte eine Rauchbombe, die offenbar mit Tränengas oder Pfefferspray gefüllt war. Nach bisherigen Erkenntnissen klagten anschließend mehrere Beamten über Atemwegsbeschwerden. Mehrere Personen müssen mit Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte rechnen.

Im Bereich des City-Rings kam es wegen der Vorkommnisse zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Die NPD hatte zuvor auf ihrer Homepage den Weilimdorfer Löwenmarkt als Veranstaltungsort angekündigt.

"Meinungsäußerung zum Euro ist zulässig"

Überlegungen, die NPD-Aktion zu verbieten, gab es bei der Stadt offenbar keine: "Eine Meinungsäußerung zum Euro ist zulässig - das soll und kann man nicht unterdrücken", sagte Rudolf Scheithauer vom Amt für öffentliche Ordnung.

Mit dem Bus sind die Rechten in den Sommermonaten in ganz Deutschland unterwegs - im Südwesten auch in Mannheim und Ulm. In vielen Städten hatten Gewerkschaften, Antifa und Parteien zu Gegendemonstrationen aufgerufen.

Die Stadt Ulm hatte versucht, die NPD-Aktion am Montagnachmittag zu untersagen, war aber am Verwaltungsgericht Sigmaringen gescheitert, das das Verbot für unzulässig erklärte. "Wir akzeptieren das Urteil zähneknirschend", sagte Roland Häußler vom Ulmer Bürgerdienst