In den vergangenen Tagen gab es bundesweit Vorfälle, bei denen Polizisten wegen Einsätzen in die Kritik gerieten. Nun sorgt ein Fall aus Hamburg für Diskussionen.
Hamburg - Ein Polizeieinsatz in der Hamburger Neustadt sorgt für Debatten. Auf Handyvideos, die über Twitter verbreitet wurden, ist zu sehen, wie sieben oder acht Beamte einen jungen Mann niederringen, der vor einer Wand steht mit den Graffiti-Schriftzügen „I can’t breathe“ in Anlehnung an Polizeigewalt in den USA.
In einer längeren Fassung des Videos ist zu erkennen, dass der Jugendliche sich zuvor gegen zwei Polizistinnen und zwei Polizisten heftig gewehrt hat, und sie immer wieder kräftig zur Seite schubst. Ein Beamter zückt einen Schlagstock. Dann rückt Verstärkung an. Der groß gewachsene junge Mann, der nach Angaben von Zeugen 15 Jahre alt sein soll, wehrt sich weiter, einer der Beamten schreit den jungen Mann wiederholt an: „Auf den Boden!“. Eine Zeugin ist zu hören, wie sie die Beamten auffordert, ruhig zu bleiben. Schließlich überwältigen die Beamten den Mann und halten ihn am Boden fest. Auf dem Video ist zu hören, wie er auf dem Boden liegend offenbar ruft: „Ich krieg keine Luft, ich krieg keine Luft.“ Die Polizei erklärte dazu, das Video zeige, dass die Polizisten gewillt gewesen seien, den Widerstand mit einfacher körperlicher Gewalt zu beenden.
In sozialen Medien wurde heftig über den Einsatz diskutiert und der Polizei teils unverhältnismäßige Gewalt vorgeworfen. Dabei war vor allem eine kürzer Fassung des Videos zu sehen, die nicht zeigt, wie der junge Mann anfangs die vier Beamten schubst. Die Flüchtlingshilfeorganisation Seebrücke erklärte, dieser Vorfall sei nur einer in einer ganzen Reihe ähnlicher Übergriffe, „die immer wieder von der Hamburger Polizei gegen Persons of Color verübt werden“.
Körperliche Gewalt gegen „den sehr großen und starken Jugendlichen“
Die Polizei teilte am Dienstagmittag mit, der Vorfall habe sich am Vortag ereignet, als ein Stadtteilpolizist den Jugendlichen kontrollieren wollte, der ihm in den vergangenen Tagen bereits mehrfach aufgefallen war. Der Jugendliche habe mit einem Elektro-Roller wiederholt verbotswidrig den Gehweg benutzt. Der Jugendliche kam demnach der Aufforderung sich auszuweisen nicht nach. Es seien dann zunächst drei weitere Beamten dazugekommen. Eine erneute Befragung nach seinen Personalien habe nichts gebracht, und der Jugendliche habe beim Ergreifen durch die Einsatzkräfte mit den Armen um sich geschlagen, die Beamten von sich weg geschubst. Deshalb seien zum Überwinden des Widerstandes weitere Beamte hinzugerufen werden. Hier setzte das veröffentlichte Video ein. Im weiteren Verlauf hätten die Beamten versucht, mit einfacher körperlicher Gewalt gegen „den sehr großen und starken Jugendlichen“ vorzugehen und ihn mit zum Kommissariat zu nehmen.
Einsatz werde überprüft
Letztlich sei Pfefferspray eingesetzt worden. Danach sei es den Beamten gelungen, den Jugendlichen auf den Boden zu halten und zu fesseln. „Dabei wurden die Einsatztechniken so kontrolliert, dass es dem Jugendlichen jederzeit möglich war, zu atmen“, hieß es weiter.
Die Polizei betonte: „Grundsätzlich ist die Polizei in einem ständigen Spannungsfeld, wenn Zwangsmaßnahmen gegen Personen durchgeführt werden, die körperlich sehr groß und stark sowie erkennbar jugendlich sind.“ Das Video zeige deutlich, dass die Polizisten gewillt waren, den Widerstand mit einfacher körperlicher Gewalt zu beenden und den Jugendlichen zu Boden zu bringen. „Solche Einsätze erzeugen häufig Bilder, die Fragen aufwerfen.“ Der Einsatz werde vom Dezernat Interne Ermittlungen überprüft.