Polizeipräsident zu Stuttgart 21 "Wir müssen mit Gewalt rechnen"

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Nach der Stürmung der Baustelle hält der neue Polizeipräsident Thomas Züfle auch in Zukunft Ausschreitungen um Stuttgart 21 für möglich.
 

Thomas Züfle hat seine Einschätzung gegenüber den Stuttgart-21-Gegner geändert. Foto: Honzera 15 Bilder
Thomas Züfle hat seine Einschätzung gegenüber den Stuttgart-21-Gegner geändert. Foto: Honzera

Stuttgart - Nach der Stürmung der Baustelle hält der Stuttgarter Polizeipräsident Thomas Züfle auch in Zukunft Ausschreitungen für möglich. Bei weiteren Demonstrationen wird die Polizei möglicherweise mit mehr Personal präsent sein.

Herr Züfle, vor kurzem haben Sie gesagt, dass Sie unter den S-21-Gegnern keine Krawallmacher sehen. Hat sich Ihre Einschätzung nun geändert?

Auf jeden Fall. Wir müssen künftig in unsere Planung für die Einsätze bei Demonstrationen auch die Gewaltbereitschaft der Gegner mit einbeziehen. Das war in der jüngeren Vergangenheit nicht so.

Hat sich die Strategie der Polizei bewährt, sehr zurückhaltend zu agieren?

Unsere Strategie hat sich bewährt; wir werden daran grundsätzlich nichts ändern. Wir werden weiter abgestuft vorgehen, also zunächst für die sichere Durchführung der Bauarbeiten und der Demonstration sorgen und in der nächsten Stufe bei Rechtsverstößen einschreiten. Wir werden auch nicht dulden, dass unsere Einsatzkräfte beleidigt oder gar körperlich angegriffen werden. Das geht dann bis hin zu Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt, also wenn es sein muss auch Schlagstöcke und Pfefferspray.

Wurden Schlagstöcke verwendet?

Wir haben noch nicht alle Berichte ausgewertet, aber bis jetzt sieht es so aus, als ob das nicht der Fall war.

Was muss dennoch anders werden?

Wir werden gegebenenfalls die Disposition der Einsatzkräfte verändern müssen. Das heißt, wir müssen nun häufiger als bisher bei Protestveranstaltungen mit einem unerwarteten Ablauf rechnen.

Waren Sie am Montag mit ausreichend Beamten im Einsatz?

Wir hatten ausreichend Beamte zur Bewältigung der Lage. Das hätte gereicht, wenn die Demonstration vom Montag den üblichen, normalen Verlauf genommen hätte. Ich sage es immer wieder: mit mehr Einsatzkräften hätten wir den Gewaltausbruch am Montagabend nicht verhindern können.

Es wäre also nicht möglich gewesen, die Stürmung des Geländes zu verhindern?

Nein, nicht ohne Verletzungen auf beiden Seiten. Das wollten wir auf jeden Fall vermeiden.

Die Polizei hat sich bei Blockaden und anderen Aktionen der Projektgegner in den zurückliegenden Wochen sehr zurückgehalten. Manche sagen zu sehr, was sagen Sie dazu?

Es ist nicht aufgrund unserer Deeskalation zu den Ausschreitungen gekommen. Der Kurs hat sich doch in den vergangenen Wochen und Monaten als richtig erwiesen. Es wurde ja nichts verändert. Wir wollen auch keine rechtmäßige Demonstration verhindern. Wir sind gehalten, immer mit verhältnismäßigen Mitteln einzugreifen. So war es beispielsweise bei den Blockaden an der Baustelleneinfahrt, die wir aufgelöst haben. Es gilt: so wie uns entgegengetreten wird, so sind auch unsere Maßnahmen.

Was sagen sie zu dem Vorwurf, der verletzte Polizist habe die Demonstranten provoziert?

So etwas würde uns nie im Leben einfallen. Der Gedanke ist absurd.