Trumps Kampf gegen die Justiz

Donald Trump: Beerdigt der US-Präsident die amerikanische Demokratie? Foto: AFP/ANNABELLE GORDON

Donald Trumps Attacken gegen Richter zerstören den Rechtsstaat – der Traum aller Populisten. Reiner Ruf kommentiert.

Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Donald Trump behauptet, er habe als US-Präsident „das Recht, zu tun, was ich will“. Das ist ein Anspruch, der einem absoluten Monarchen zustünde, nicht aber dem Staats- und Regierungschef einer ehrwürdigen Demokratie, die sich durch die berühmten „Checks and Balances“ vor dem Abgleiten in ein autoritäres System gesichert wähnte. Trump schert sich einen feuchten Kehricht um diese institutionellen und gewohnheitsrechtlichen Machtschranken.