Präsident der Katastrophenhilfe „Diese Pandemie ist kein singuläres Ereignis“

Der frühere Bundestagsabgeordnete Armin Schuster leitet seit November 2020 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Foto: dpa/Michael Kappeler

Armin Schuster, der oberste Katastrophenhelfer des Bundes, zieht Schlüsse aus der Coronakrise und erklärt, mit welchen Risiken künftig zu rechnen ist.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)

Stuttgart - Der Diplom-Verwaltungswirt Armin Schuster (59) steht seit November 2020 an der Spitze des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn. Er will die Behörde den Bundesbürgern näher bringen: „Man kennt uns und unser Leistungsspektrum noch zu wenig“, sagt Schuster.

 

Herr Schuster, welche Rolle spielt Ihre Behörde in der Pandemie?

Unsere Rolle ist öffentlich sicher gar nicht so leicht erkennbar. Sie könnte auch größer sein, aber wir sind an sehr vielen Stellen koordinierend tätig. Zum Beispiel bei der Organisation länderübergreifender Patiententransporte für den schwierigen Fall, dass Coronakranke über größere Distanzen verlegt werden müssen, weil die Klinikkapazitäten überlastet sind. Wir unterstützen die Länder, indem wir eine Reserve von Ambulanzflugzeugen oder Rettungshubschraubern vermitteln. Im Dezember haben wir ein Handbuch für die Alarm- und Einsatzplanung in Krankenhäusern veröffentlicht, bei dem es vorrangig um den Massenanfall von Verletzten geht. Das lässt sich aber natürlich auch auf andere Krisensituationen in Kliniken übertragen. Zudem beraten wir Unternehmen im Bereich der Kritischen Infrastruktur, wie sie mit pandemiebedingten Risiken umgehen. Wir schulen Krisenmanager und betreiben eine bundesweite Plattform für den Erfahrungsaustausch zum Aufbau und Betrieb von Impfzentren. Und nicht zu vergessen: Unsere Warn-App Nina bietet alle Informationen zur Pandemie und den einschlägigen Vorschriften wie auch zu den Inzidenzwerten meiner Region.

Was hätten Sie leisten können, durften aber nicht, weil Sie formal nicht zuständig sind?

Das ist eine komplizierte Frage. Der Gesetzgeber hat für uns nur eine originäre Kernaufgabe definiert: den Zivilschutz im Spannungs- und Verteidigungsfall. Wer aber auf den Kriegsfall vorbereitet ist, ist auch für die meisten anderen Krisen gut gerüstet. Also, wer unsere Hilfe benötigt, dem können wir auch mit der heutigen Gesetzeslage immer Amtshilfe leisten. Dazu bedarf es keiner Gesetzesänderung. Wir moderieren seit Kurzem im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums eine Expertengruppe, die ein neues Konzept entwickeln soll, wie eine Nationale Reserve Gesundheitsschutz für jedwede Krise bestenfalls konfiguriert sein muss. Es geht dabei um Sanitätsmittel, Schutzausstattung, medizinische Geräte und mehr.

Welche Lehren ziehen Sie aus der Pandemie?

Man kennt uns und unser Leistungsspektrum noch zu wenig. Das wandelt sich aber gerade. Die zivile Durchhaltefähigkeit Deutschlands in Krisen muss kritisch analysiert werden. So beeindruckend und verdienstvoll der Einsatz der 20 000 Soldaten ist, zu unserem Repertoire gehört es, jede Krise zu durchdenken, auch die, in der die Bundeswehr im eigenen Einsatz gebunden wäre, zum Beispiel bei einem Nato-Bündnisfall. Dann müssten wir ausreichend zivile Reservekräfte mobilisieren können. Es geht darum, für spontan Hilfswillige leicht ansprechbar zu sein, sie zu qualifizieren und dahin zu vermitteln, wo sie helfen können, und das alles vor allem unbürokratisch. Unser Hilfeleistungssystem ist weltweit einzigartig – extrem breit und tief gestaffelt. Aber manchmal fehlt es an Koordination und Kommunikation über die Verwaltungsebenen und Verbandsgrenzen hinweg. Wir wollen das Zusammenspiel aller Akteure mit einem Gemeinsamen Kompetenzzentrum für Bevölkerungsschutz beim BBK optimieren.

Auf welche Gefahren bereiten Sie sich vor?

Ich weiß nicht, ob es noch einmal eine so lange Phase ohne größere Sorgen gibt, wie wir sie vor der Krise hatten. Diese Pandemie wird eher kein singuläres Ereignis bleiben. Eine der weiteren großen Herausforderungen sind die Folgen des Klimawandels: Waldbrände, Trinkwasserknappheit, Hitzeschäden. Natürlich geht es auch um Blackouts, Cybergefahren, Bedrohungslagen bis zum Bündnis- oder Spannungs- und Verteidigungsfall. Wir wollen in all diesen Fragen der Krisenvorsorge und des Krisenmanagements gefragter, ja unentbehrlicher Ansprechpartner für alle Bürger, für die Behörden und Unternehmen, insbesondere der Kritischen Infrastruktur sein.

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