Prioritätenliste für den Straßenbau Auch die Region Stuttgart kann hoffen

Baden-Württemberg hat seine Prioritätenliste an den Bund geschickt. Darin wird aufgelistet, welche Straßenbauprojekte das Land bevorzugt umgesetzt sehen möchte. Bei günstiger Finanzlage kann auch die Region Stuttgart auf Förderung hoffen.

Die Autobahn 81 zwischen Stuttgart-Zuffenhausen und Ludwigsburg hat vom Land eine hohe Ausbaupriorität bekommen. Foto: Michael Steinert
Die Autobahn 81 zwischen Stuttgart-Zuffenhausen und Ludwigsburg hat vom Land eine hohe Ausbaupriorität bekommen. Foto: Michael Steinert

Stuttgart - Freiburg freut sich: Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat den Stadttunnel der A 860 – zwei Röhren links und rechts des Dreisam-Flusses mitten durch die Stadt als West-Ost-Transitverbindung – hoch eingestuft. Das Projekt steht nach dem B 296-Tunnel zur Entlastung der Calwer Kernstadt auf Rang zwei einer Liste des Landes. Die wurde an den Bund geschickt, auf dass der die Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2015 berücksichtige. Auch am Bodensee jubelt man, weil die B 33 zwischen Allensbach und Reichenau kontinuierlich weitergebaut werden könne, wie man frohlockt.

Lange Liste für wenig Geld

Wenn das dann so kommt. Hermann hat bei der Präsentation seiner Prioritätenliste schon gewarnt: Das Land hat dem Bund insgesamt 158 Autobahn- und Bundesstraßenprojekte gemeldet. Davon könnten innerhalb von 15 Jahren etwa 30 Prozent umgesetzt werden. Aber nur, wenn der Bund weiter 230 Millionen Euro im Jahr locker macht. Der geltende Finanzplan sieht aber vor, dass es nur noch 120 Millionen sein sollen. Dann wäre nur noch ein Sechstel der Maßnahmen bis 2030 anzupacken. Ohnehin entscheidet erst noch der Bundestag über den Plan. Das tut er wohl erst 2016.

Ähnlich sieht es mit der Prioritätenliste für die Landesstraßen aus. Dort ist das Land selbst zuständig. 123 Projekte hat man identifiziert, die innerhalb von zehn Jahren gebaut werden sollen. Zunächst hatte man 734 Vorhaben im Visier. Wenn es dabei bleibt, dass das Land „für die kommenden Jahre“ 400 Millionen Euro für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen bereit stellt, wären jene 123 Maßnahmen im Umfang von – heute – 385 Millionen Euro finanzierbar. Doch die Ministerialen warnen: „Aufnahme in den Maßnahmenkatalog ist keine Realisierungszusage. Bei günstiger Finanzlage kann die Region Stuttgart auf den Ausbau der A 81 zwischen Ludwigsburg Nord und Zuffenhausen hoffen sowie im weiteren Verlauf zwischen Sindelfingen-Ost und Böblingen-Hulb. Bei den Bundesstraßen wäre es der Neubau der B 10 zwischen Gingen und Geislingen. In Tübingen könnte die B 27 im Schindhaubasistunnel verschwinden.

31 Neubaumaßnahmen

Unter den 123 Vorhaben an Landesstraßen sind 31 Neubaumaßnahmen, darunter die L 1138 mit der Nordumfahrung Benningen samt neuer Neckarbrücke, die L 1204 mit der Umfahrung von Stuttgart-Plieningen sowie die L 1214 mit der Umgehung von Göppingen-Jebenhausen.