Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und sein Ministerium haben den umfangreichen Fragebogen der Sozialdemokraten beantwortet. Darin geht es um die Schwierigkeiten beim Start der Impfungen in der EU.
Berlin - Das Bundesgesundheitsministerium hat den umfangreichen Fragenkatalog der SPD beantwortet, den diese im Zuge der Debatte über Probleme beim Corona-Impfstart übermittelt hatte. In dem 30-seitigen Papier, das am Dienstag in Berlin bekannt wurde, wird Stellung zu 24 Fragen genommen, etwa zum Zeitpunkt der Bestellung von Impfstoffen, zu Liefermengen oder warum in anderen Ländern wie den USA oder Israel mehr und schneller Impfstoff zur Verfügung steht.
In dem Papier heißt es unter anderem: „Die EU steht mit ihrer Auswahl der Impfstoffhersteller und den getroffenen Vereinbarungen sehr gut da. Sollten alle Präparate zentral zugelassen und die getroffenen Vereinbarungen erfüllt werden, würden in Europa für alle rund 450 Millionen Europäerinnen und Europäer und seine Nachbarschaft mehr als zwei Milliarden Impfstoffdosen zur Verfügung stehen.“
USA sind besser mit Impfstoff versorgt
Antworten hatte die SPD in ihrem Fragekatalog kurz nach dem Jahreswechsel auch dazu verlangt, warum etwa Millionen zusätzlich bestellte Impfdosen in den USA schneller geliefert werden könnten als in der EU. Das Ministerium verweist hier auf eine Anordnung des US-Präsidenten, wonach die Produktionsstätten dort angehalten seien, Impfstoff zunächst für die Versorgung in den USA zur Verfügung zu stellen. „Diese Situation führt dazu, dass die europäischen Produktionsstätten u.a. von BioN-Tech/Pfizer sowie Moderna neben Europa die Versorgung für die gesamte restliche Welt sicherstellen.“ Die Unternehmen sowie die Bundesregierung seien bestrebt, mit der neuen US-Regierung in Gespräche einzutreten, um Anpassungen zu erreichen.
Der SPD-Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz, hatte den Fragenkatalog rund um das Thema Impfen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kurz nach dem Jahreswechsel im Namen der SPD-regierten Bundesländer zukommen lassen. Das hatte zu koalitionsinternen Debatten geführt. Scholz hatte den Vorwurf zurückgewiesen, mit dem Fragenkatalog Wahlkampf zu machen.