Probleme mit der technischen Machbarkeit Digitalprojekt für Schulen auf der Kippe

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Von einem Gutachten hängt es ab, ob die geplante Bildungsplattform „ella“ an den Schulen in Baden-Württemberg überhaupt umgesetzt wird.

Susanne Eisenmann will die Digitalisierung an Schulen, zweifelt aber am aktuellen Projekt. Foto: dpa
Susanne Eisenmann will die Digitalisierung an Schulen, zweifelt aber am aktuellen Projekt. Foto: dpa

Stuttgart - In die digitale Bildungsplattform „ella“ für Schulen hat das Land bereits 8,7 Millionen Euro investiert. Ob „ella“ jedoch kommt, ist ungewiss. An diesem Freitag erwartet Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) ein Gutachten, aus dem hervorgehen soll, ob das Projekt der „elektronischen Lehr- und Lernassistenz“, wie „ella“ ausgeschrieben heißt, überhaupt so umgesetzt werden kann wie es bisher vorgesehen ist. Nach der Auswertung der Expertise entscheide sich das weitere Vorgehen, sagte Eisenmann am Donnerstag im Bildungsausschuss des Landtags.

„Ungute Situation“

Eisenmann hatte einen für Februar vorgesehenen Testlauf des Projekts kurzfristig abgesagt, weil technische Schwierigkeiten aufgetreten waren. Dass die Schulen eine digitale Plattform bekommen sollen, die beispielsweise Zugriff auf Unterrichtsmaterialien bietet, ist für Eisenmann wie für die Mitglieder des Bildungsausschusses unbestritten. Einig sind sich Opposition und Regierung darin, dass „die Situation äußerst ungut“ ist, wie der FDP-Abgeordnete Timm Kern im Ausschuss sagte. Schadensersatzforderungen stehen im Raum.

Landeseigener Dienstleister beauftragt

Das Kultusministerium hat die Landesoberbehörde BITBW mit der Umsetzung beauftragt. Die Agentur ist beim Innenministerium angesiedelt. Landeseinrichtungen seien gesetzlich verpflichtet, die Leistungen der BITBW zu nutzen, betonte Eisenmann. Kann das Kultusministerium die 8,7 Millionen Euro von der BITBW zurückfordern, wenn „ella“ nicht zustande kommt? Das wollten FDP und SPD wissen. Eisenmann will zunächst das Gutachten auswerten.

Ratenzahlung gestoppt

Allerdings entkräftete sie den Verdacht von SPD und FDP, das Kultusministerium überweise nach wie vor monatlich mehr als 830 000 Euro an die Projektpartner. Die fälligen Ratenzahlungen seien seit Januar gestoppt worden, sagte Eisenmann: „Für etwas, das nicht läuft, bezahlen wir auch nicht.“ In einer früheren Sitzung hatte die Opposition kritisiert, dass es über die Leistungen keinen formellen Vertrag gebe. Weitere Vereinbarungen sollen, so Eisenmann, unterzeichnet werden, wenn das Gutachten Klarheit über die Machbarkeit ergeben habe.

Rechnungshof eingeschaltet

Probleme gibt es auch mit der Software „Allgemeine Schulverwaltung“ (ASV BW). Damit soll etwa der Unterrichtsausfall an den Schulen leichter dokumentiert werden. Das Programm läuft seit 2010 in Bayern flächendeckend. Im Südwesten sind erst 649 Schulen dabei. An dem Programm wird seit 2007 gearbeitet. Bisher hat das Land mehr als 24 Millionen Euro dafür ausgegeben. Dem soll nun der Landesrechnungshof nachgehen. Das hat der Bildungsausschuss einstimmig beschlossen.