Protest Containerzellen für Blockierer

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Die auf dem Wasen errichteten Containerzellen sind für Blockierer der S21-Baustelle gedacht, die Platzverweise hartnäckig missachten.  

Um den Baufortschritt von S21 zu gewährleisten, werden hartnäckige Blockierer in Containern in Gewahrsam genommen. Foto: dpa
Um den Baufortschritt von S21 zu gewährleisten, werden hartnäckige Blockierer in Containern in Gewahrsam genommen. Foto: dpa

Stuttgart - Überwiegend friedlich - diese Meinung herrscht bei der Polizei über den Protest gegen Stuttgart 21 vor. Doch offenbar richtet sich die Polizei auf unruhige Zeiten ein: Auf dem Wasen sollen Gewahrsamszellen für bis zu 200 Personen in Containern entstehen.

Wegen welcher Verstöße Demonstranten dort landen könnten, will die Polizei nicht genauer erläutern. Es seien aber Fälle denkbar, in denen Personen gegen Platzverweise verstoßen, die sie wegen mehrerer Blockaden erhalten haben. Dann könnten sie so lange in Gewahrsam genommen werden, bis die Bahn die Arbeiten beendet habe.

Polizeigewahrsam nur für Extremfälle

Der Gewahrsam könne andauern, bis "der Zweck erreicht ist" - der Blockierer werde von der Baustelle ferngehalten, damit er die Arbeiten nicht weiter behindern könne, sagt Polizeisprecher Stefan Keilbach. Es stimme aber nicht - wie in Internetforen behauptet -, dass das Blockieren von Baustellen grundsätzlich zu Polizeigewahrsam führe. Es gehe lediglich um Extremfälle.

Die Vorkehrung lasse auch nicht darauf schließen, dass der Polizei neue Erkenntnisse über gewaltbereite Personen vorliegen, sagt Keilbach. "Es gibt keinen schwarzen Block, der sich unter die Demonstranten mischt, und auch keine Anzeichen, dass sich das ändern könnte." Allerdings hätten die Ereignisse am 20. Juni 2011, als einige Gegner das Baustellengelände des Grundwassermanagements stürmten, gezeigt, dass unter den friedlichen Demonstranten die Stimmung kippen könne.

Die Sprecherin des Aktionsbündnisses, Brigitte Dahlbender, wertet die Planung als "untauglichen Versuch der Polizei, vor dem Volksentscheid Stimmung gegen die Projektgegner machen zu wollen". Es sei absurd, den Widerstand zu kriminalisieren. Bis auf die unrühmliche Ausnahme im Juni sei der Protest friedlich geblieben. Immerhin feiere man demnächst schon die 100. Montagsdemo.