Die EU ist gefordert, damit die Demokratiebewegung in Belarus nicht verebbt, kommentiert unser Korrespondent Ulrich Krökel.
Warschau - Seit 50 Tagen halten die mutigen Proteste gegen die illegitime Herrschaft von Alexander Lukaschenko an. Doch der Präsident will nicht weichen. Er kann auf die Unterstützung von Militär, Geheimdienst und Polizei zählen und auf die Hilfe von Kremlchef Wladimir Putin. Die Führungsfiguren der Opposition dagegen sind inhaftiert oder im Exil.
So gesehen sind die sonntäglichen Protestzüge in Belarus inzwischen zu „Märschen der Machtlosen“ verkommen. Ob es sie in 50 Tagen noch geben wird, ist ungewiss. Doch die Lage für die Opposition ist keineswegs hoffnungslos. Wie schwach Lukaschenko ist, zeigte zuletzt seine Vereidigung im Hinterzimmer. Klar ist, dass dieser 66-jährige Sowjetnostalgiker keine Chance hat, jemals wieder echte Zustimmung im Land zu finden. Gegen eine überwältigende Mehrheit der Menschen lässt sich auf Dauer nicht regieren.
Es ist deshalb keineswegs nur so dahingesagt, wenn der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt: „Lukaschenko muss gehen, das ist klar.“ Die Frage ist nur: Wie bekommt man das schnellstmöglich hin? Die EU trägt dabei eine große Verantwortung. Sie ist dringend gefordert, eine aktivere Rolle in dem Konflikt zu spielen. Die Ausrede, man dürfe Putin nicht provozieren, taugt jedenfalls nicht.
