Der Prozess gegen zwei in Deutschland lebende Ruander wird im Mai eröffnet. Den Rebellenführern werden Kriegsverbrechen vorgeworfen.
Stuttgart - Der Prozess gegen zwei mutmaßliche ruandische Rebellenführer soll voraussichtlich im Mai beginnen. Das teilte das Oberlandesgericht Stuttgart am Freitag mit. Es ließ damit die Anklage des Generalbundesanwalts vom Dezember 2010 gegen den 47-jährigen Ruander Ignace Murwanashyaka und einen 49-jährigen Landsmann zu. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie die Mitgliedschaft in der paramilitärischen Miliz der Hutu-Volksgruppe, den „Forces Démocratiques de Libération du Rwanda“ (FDLR), vorgeworfen. Wann der Prozess genau beginnt, steht noch nicht fest.
26 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Die beiden Männer sollen für 26 Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie 39 Kriegsverbrechen verantwortlich sein. Begangen haben diese laut Anklage ihnen unterstehende Milizionäre in der Demokratischen Republik Kongo, dem Nachbarstaat Ruandas, von Januar 2008 bis Mitte November 2009. Dabei sollen mehr als 200 Menschen getötet und zahlreiche Frauen vergewaltigt worden sein. Zudem sollen die Rebellen Zivilisten als menschliche Schutzschilde gegen Angriffe militärischer Gegner und Kinder missbraucht haben.
Der 47-Jährige war nach Angaben der Bundesanwaltschaft seit Dezember 2001 Präsident der FDLR, der 49-Jährige seit Juni 2004 erster Vizepräsident. Seit ihrer Festnahme am 17. November 2009 sitzen die beiden Angeklagten in Untersuchungshaft. Bis dahin steuerten sie nach Angaben der Behörden die FDLR von Deutschland aus zusammen mit einem ebenfalls inhaftierten Komplizen in Frankreich.