Die Coronaproteste offenbaren eine gefährliche Verengung des Freiheitsbegriffs: Der in der Demokratie notwendige Interessenausgleich wird als Diktatur diffamiert.
Stuttgart - Freiheit? Das ist das Recht auf Dummheit!“ Oder im Original: „Freedom? That’s the right to be stupid!“ So hat der ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry einmal den extrem individualistischen Aspekt des amerikanischen Freiheitsbegriffs beschrieben. Und seit der Präsidentschaft von Donald Trump, der Ignoranz als Markenzeichen einsetzte, kann man ohne Ironie sagen, dass weite Teile des Landes alle Kraft aufwenden, um dieses Prinzip auszuleben. Freiheit wird hier nicht mehr mit Vernunft und Ausgleich in Verbindung gebracht, sondern sie wurzelt allein in der eigenen Befindlichkeit.
„Freiheit“ – so haben in dieser Woche die Protestierenden in Berlin gerufen, während der Bundestag über eine mögliche Impfpflicht debattierte. So manche Gegner und Gegnerinnen der Coronamaßnahmen, die sich auch auf Twitter unter dem Stichwort #TeamFreiheit versammeln, meinen aber letztlich das Recht auf Trotz, wenn sie diese Vokabel gebrauchen. Und wie schon bei dem schönen deutschen Wort „querdenken“, das seine ursprüngliche Bedeutung angesichts der Vereinnahmung durch eine Protestgruppe praktisch verloren hat, wird auch der Freiheitsbegriff hier oft bis zur Unkenntlichkeit verbogen. Diese Freiheit mag sich an nichts messen lassen. Sie will sich durch nichts relativieren.
Um es vorwegzunehmen: Die kritische Diskussion, inwieweit Coronamaßnahmen oder Impfpflicht in einer Demokratie gerechtfertigt sind, ist wichtig. Und auch öffentlicher Protest gehört dazu. Das Problem ist aber, dass so genannte Querdenker unter Freiheit verstehen, sich der Debatte entziehen zu dürfen. Diktatur bedeutet für sie die Tatsache, dass sich die eigene Meinung nicht durchsetzen kann. Demokratische Mehrheitsbeschlüsse werden nicht akzeptiert. Es ist ein Freiheitsbegriff des reinen Dagegen-Seins, bei dem man nicht mehr versucht, in ein rationales Gespräch einzusteigen.
Eine Freiheitsvorstellung ohne sozialen Kontext hat die vergangenen Jahrzehnte geprägt. Jeder muss für sich sorgen – das war das Leitprinzip des Neoliberalismus. Generell wird dem modernen Konsumenten vorgegaukelt, er oder sie könne sich die Welt passgenau und nach den eigenen Bedürfnissen zuschneiden. Die oft einem libertären und individualistischen Weltbild verhafteten Digitalriesen aus dem Silicon Valley haben als ihr lohnendes Geschäftsmodell die anarchische Freiheit eingeführt, dass jeder zu jedem beliebigen Zeitpunkt jedes noch so schräge Weltbild ungebremst verbreiten kann. Als gehe es darum, möglichst umfassend allein die eigenen Standpunkte zu verfechten. Es ist eine Welt, in der es keine anerkannten Instanzen zur Selbstbegrenzung mehr gibt, ob Staat, Medien, Wissenschaft, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen.
Doch in einer Demokratie ist die Freiheit viel mehr als die des Einzelnen, sie ist auch die sich gegenseitig ausbalancierende Freiheit gesellschaftlicher Institutionen, Organisationen und Gruppen. Freiheit hat viele Dimensionen, ökonomische, soziale und kulturelle. „Sie schon dann für gefährdet zu erklären, wenn es lediglich um das Einhalten von Regeln zugunsten anderer geht, wird den intellektuellen und praktischen Dimensionen von Freiheit nicht gerecht“, so haben das die Bielefelder Historikerin Birte Förster und der Münchner Soziologe Armin Nassehi in einem Essay unter dem Titel „Wie die Freiheit unter die Räder kommt“ formuliert.
Auch die selbst ernannte Freiheitspartei FDP beispielsweise droht manchmal programmatisch in Schwierigkeiten zu kommen, wenn ihr Freiheitsbegriff in Richtung einseitig ökonomischer Freiheit und Individualismus abzudriften droht – und vernachlässigt, dass in einer demokratischen Gesellschaft Freiheit auch die Freiheit von Existenzsorgen ist, die Freiheit zur Bildung, die Freiheit von Kriminalitätsangst. In der Coronadebatte hat die Partei selber erkannt, dass ihr eine allzu große Zuspitzung des Freiheitsbegriffs eher schadete als nützt. Freiheit verträgt keine Absolutismen, sie braucht Zwischentöne.
Wenn man den aktuellen Missbrauch des Freiheitsbegriffs in den Blick nimmt, dann lohnt ein Blick auf die USA, das Land, das „Freiheit“ wie kein anderes zum Kern seiner Identität gemacht hat. Wenn man ein Symbolbild von Freiheit sucht, dann landet man da gerne beim einsamen Tramp auf der Landstraße oder beim Cowboy, der Recht und Gerechtigkeit selber in die Hand nimmt.
Doch eigentlich sollte man beim Stichwort amerikanische Freiheit eher an die Gemälde des 18. Jahrhunderts mit den Porträts der US-Verfassungsväter denken. Also an perückentragende, vor allem Mäßigung und Selbstbegrenzung predigende Aristokraten. „Nur ein tugendhaftes Volk ist fähig zur Freiheit“, schrieb Benjamin Franklin, einer der Köpfe hinter der US-Verfassung, im Jahr 1787. Diese definierten Freiheit zwar in der Unabhängigkeitserklärung sehr weit, als das „Streben“ nach Glück, aber sie sahen politische Freiheit eingebettet in ein Netz aus „Checks und Balances“, den Kontrollmechanismen einer austarierten Gewaltenteilung.
Es ging nicht um den Einzelnen, sondern um den Bürger, der sich selbstverständlich eingebettet fand in ein Netz von Ordnungen, welche seine Freiheit begrenzten. Natürlich hatte dieser Freiheitsbegriff fragwürdige Grenzen. Sie galt damals weder für Frauen noch für Arme oder Sklaven. Das mahnende Beispiel des Ex-Präsidenten Donald Trump zeigt aber, was passiert, wenn Freiheit zum Anspruch verengt wird, den Willen der eigenen Gruppe durchzusetzen. Demokratische Freiheit wird über ihre Grenzen definiert, etwa dadurch, dass politische Entscheidungen an Volksvertreter und -vertreterinnen delegiert werden, nicht an das „Volk“.
Auch in der Französischen Revolution wurde die Freiheit des Einzelnen, des Bürgers, nie absolut gedacht. Die Verteidigung der Freiheit bestand auch hier darin, eine freiheitliche Ordnung zu schützen, den Rechtsstaat, die politische Mitbestimmung im Rahmen eines demokratischen Prozederes. Das Wort Selbstverwirklichung war damals noch unbekannt. Es ist kein Zufall, dass die „Freiheitsrevolution“ des Jahres 1789 nur vier Jahre später erstmals einen der massivsten staatlichen Eingriffe in die individuelle Freiheit etablierte – die Wehrpflicht. Wohlgemerkt zur Verteidigung der Freiheit der Nation, nicht derjenigen des Einzelnen. Was hingegen bei den Querdenker-Protesten zu beobachten ist, ist eine Atomisierung des Freiheitsbegriff. Freiheit wird zur Befreiung des Einzelnen von allem, was er als Zumutung empfindet. Dabei geht es in einer demokratischen Gesellschaft um die Summe der Freiheiten für alle. Und wenn sich verschiedene Freiheitswünsche im Weg stehen, braucht es einen überindividuellen Konsens und gesellschaftliche Prioritäten.
Freiheit im demokratischen Sinne ist nicht das „Recht, dumm zu sein“. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kleidete diese Erkenntnis in der Bundestagsdebatte um die Impfpflicht in die Worte des Philosophen Friedrich Wilhelm Hegel: „Die Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit.“ Unvernunft ist nicht freiheitlich. Dem Freiheitsbegriff vieler Querdenker fehlt diese Bereitschaft zur Selbstreflektion. Das beginnt schon damit, dass sie sich selber als Volk definieren – also ihre Freiheitsinteressen verallgemeinern, ohne sie für einen gesellschaftlichen Interessenausgleich zu öffnen.
Aber Freiheit stellt sich nicht von selbst ein, sie muss ausgehandelt werden. Es geht eben nicht um die Frage, ob sich die Demonstrierenden nun durch eine Impfpflicht persönlich gegängelt fühlen. Es geht darum, ob diese Freiheit höher zu bewerten ist als das Recht auf medizinische Selbstbestimmung. Die absolut verstandene, individuelle Freiheit kann es in einer Pandemie nicht geben, weil die Handlungen der einen auch Konsequenzen für die anderen haben.
Es ist keine Freiheit, wenn sich ältere Menschen oder Patienten mit Immunschwäche permanent wegschließen müssen. Es gefährdet das Recht auf Unversehrtheit, wenn Menschen wegen durch Ungeimpfte überlasteter Krankenhäuser auf dringende Operationen warten müssen. Endlose Pandemiewellen beeinträchtigen die Freiheit von Schülern und Schülerinnen oder Geschäftsleuten, die von Schließungen bedroht sind. Wobei natürlich immer offen zur Debatte stehen muss, ob die Impfung die mit ihr angestrebten Ziele, etwa den Infektionsschutz oder den Schutz vor schwerer Erkrankung, real erreichen kann! Es ist also durchaus möglich, dass Veränderungen der Pandemie eine Neubewertung nötig machen.
„Die Freiheit besteht in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten“, so hat das der französische Schriftsteller und Philosoph Albert Camus ausgedrückt. Die Debatte über die Impfpflicht ist aber auch ein Beleg dafür, dass in der aggressiv gewordenen Debatte über den Freiheitsbegriff nicht nur die Entschlossenheit von Minderheiten problematisch ist, sondern auch die fehlende Courage der Befürworter.
Die Diskussion ist ein Indiz dafür, dass breite Teile der Politik die Konfrontation scheuen. Zu wenig selbstbewusst redet man darüber, dass es hier nicht nur um eine pragmatische Maßnahme gegen die Folgen einer Pandemie geht, sondern um den Schutz von Freiheit in Verantwortung für die Gesellschaft. Also um eine Pflicht im Sinne der Freiheit und nicht gegen sie. Vielleicht ist dies das Gefährlichste der aktuellen Debatte – dass sich die demokratisch gesinnte Mehrheit von einer lautstarken Minderheit den Freiheitsbegriff aus den Händen reißen lässt.
Denn es gibt immer mehr gefährliche Trittbrettfahrer. Es sind Rechte und Rechtsextreme, deren gesellschaftliche Vision vom Gedanken der Freiheit nicht weiter entfernt sein könnte. Viele ihre teils naiven Mitmarschierer dürften sie als nützliche Idioten sehen. Die laute Parole von der Freiheit ist für die Radikalen nur ein Vehikel, um das demokratische Aushandeln von Kompromissen zu unterminieren. Besonders widerwärtig ist es, wie diese Protagonisten Anti-Nazi-Rhetorik für ihre Zwecke einspannen. Ziel ist die Delegitimierung des demokratischen Staates.
Die Gesellschaftsordnung, von der sie träumen, würde für viele Menschen maximale Unfreiheit bedeuten. Diese Extremisten wollen alleine definieren, was Freiheit ist. Und sie wären die Allerersten, wenn es darum ginge, die Rechte anderer zu beschneiden, sofern diese mit dem eigenen Weltbild kollidieren – etwa wenn es um Frauenemanzipation, die Freiheitsrechte von Ausländern und Ausländerinnen, sozial Benachteiligten oder Menschen mit einer anderen sexuellen Orientierung geht.
