Querelen in der Stuttgarter AfD AfD kämpft schon wieder mit Personalquerelen
Die Kreispartei hat ihre Vorstandssprecher ausgetauscht. Derweil tun sich die neuen Stadträte schwer mit der Zusammenarbeit. Bis auf weiteres will die vierköpfige Fraktion aber zusammenarbeiten.
Stuttgart - Die neu konstituierte AfD-Ratsfraktion im Rathaus ist noch gar nicht im Amt, da gibt es schon die ersten Konflikte. Und auch in der Kreispartei geht es turbulent zu: Am Wochenende hat die AfD im Fasanenhof eine Kreismitgliederversammlung abgehalten, auf der der Vorstand neu gewählt wurde. Die Presse war nicht eingeladen.
Nach Informationen unserer Zeitung wird die Partei künftig gleichberechtigt vom neuen AfD-Ratsfraktionschef Christian Köhler und Andreas Mürter geführt. Der bisherige Kreissprecher Wolfgang Röll war dem Vernehmen nach nicht mehr angetreten. Ihm war angekreidet worden, dass er im Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel angestellt ist, was Kritiker als unvereinbar mit der Parteisatzung angesehen hatten. Auch Rölls bisheriger Stellvertreter Karl-Friedrich Hotz sei nicht mehr wiedergewählt worden, hieß es aus Parteikreisen. Beobachter werten die Neuaufstellung des Vorstands als klares Zeichen dafür, dass der starke Mann der Kreis-AfD Dirk Spaniel seine Machtposition im Hinblick auf eine erneute Bundestagskandidatur ausbauen will.
AfD-Stadtrat Korneffel: „Es gab unterschiedliche Meinungen in der Fraktion“
Auch die neue Fraktion stand nach Recherchen unserer Zeitung bereits vor der ersten Zerreißprobe. Der Grund: Der neu gewählte Stadtrat Burkhard Korneffel hatte zunächst keinen Sitz in den gemeinderätlichen Ausschüssen zugestanden bekommen. Korneffel, der nicht zu Spaniels Fanklub zählt, bestätigte gegenüber unserer Zeitung, dass es „unterschiedliche Meinungen“ in der Fraktion gegeben habe. Die Harmonie sei aber mittlerweile wieder hergestellt: „Alle haben begriffen, dass wir zusammenarbeiten müssen.“ Nun müsse man sehen, „wie es weiter geht“. Weder Fraktionschef Christian Köhler noch der bisherige Kreissprecher Röll wollten die Vorgänge kommentieren.
Schon in der Vergangenheit hatte die AfD im Gemeinderat weniger durch inhaltliche Akzente als vielmehr durch Personalquerelen von sich reden gemacht. Dies führte letztlich zum Zerfall der Fraktion. Zunächst hatte Stadtrat Heinrich Fiechtner, der auch Landtagsabgeordneter ist, seine Mitgliedschaft in Partei und Fraktion mit dem Hinweis auf antisemitische Tendenzen im AfD-Landesverband aufgegeben. Wenig später folgte der Austritt von des damaligen Fraktionssprecher und Ex-Liberalen Bernd Klingler, der sich einer parteiinternen Hetzkampagne gegen seine Person ausgesetzt wähnte. Als schließlich auch noch Lothar Maier nach seiner Wahl in den Deutschen Bundestag sein Stadtratsmandat niederlegte, verblieb mit Eberhard Brett nur noch ein AfD-Stadtrat im Rathaus. Brett, der ebenfalls nicht als Spaniel-Anhänger gilt, wurde von der Partei schließlich eine erneute Bewerbung für den Gemeinderat verwehrt.
Auch Korneffel gilt innerhalb der AfD als Nonkonformist. Der ehemalige Regionalrat hatte 2015 die Regionalfraktion der Partei aufgrund interner Auseinandersetzungen verlassen und firmierte bis zur Wahl im Mai 2019 mit dem Republikaner Ulrich Deuschle unter dem Gruppennamen Innovative Politik.
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