Querelen in Mönsheim Bürgermeister soll nicht an Verbandsspitze
Die beiden Fraktionen im Mönsheimer Gemeinderat kritisieren einen „nicht optimalen Informationsfluss“ und wählen einen Kandidaten aus ihren Reihen.
Die beiden Fraktionen im Mönsheimer Gemeinderat kritisieren einen „nicht optimalen Informationsfluss“ und wählen einen Kandidaten aus ihren Reihen.
Ein Gemeinderatsmitglied statt wie bisher ein Bürgermeister soll künftig als stellvertretender Vorsitzender an der Spitze des Zweckverbands Interkommunales Gewerbegebiet Gewerbepark Heckengäu stehen. Dies hat der Mönsheimer Gemeinderat jetzt fraktionsübergreifend und einstimmig beschlossen. Die einzige Enthaltung kam von dem für die Position Nominierten, Stephan Damm von der Freien Wählergemeinschaft (FWG). Er soll nun nach dem Willen der Mönsheimer Vertreter in der Zweckverbandsversammlung im kommenden Jahr in diese Position gewählt werden.
Dass der Gemeinderat einstimmig für diesen interfraktionellen Antrag votierte, bedeutet, dass auch der Bürgermeister Michael Maurer mit Ja stimmte. Und das, obwohl es bisher üblich war, dass in dem seit 2004 bestehenden Zweckverband der Gemeinden Mönsheim und Friolzheim die beiden Bürgermeister an der Spitze stehen. Der Verband hat seinen Sitz in Friolzheim, der dortige Bürgermeister Michael Seiß hat den Vorsitz inne, die dortige Kämmerin Pia Hasenmaier ist Geschäftsführerin und der Mönsheimer Bürgermeister, der bis August 2022 Thomas Fritsch war, fungiert als stellvertretender Vorsitzender.
Vor einigen Wochen stand wieder eine Verbandsversammlung an, der neben den Bürgermeistern jeweils sechs Gemeinderäte der beiden Gemeinden angehören. Dabei sollte der stellvertretende Vorsitzende gewählt werden. Es war davon auszugehen, dass der seit gut einem Jahr amtierende Mönsheimer Bürgermeister Michael Maurer der Tradition folgend gewählt wird. Doch dieser kam dem Vernehmen nach einige Minuten zu spät zur Sitzung. In dieser Zeit hatten die Mönsheimer Mitglieder (vier von der FWG und zwei der Unabhängigen Bürgerliste Mönsheim UBLM) einen Antrag auf Vertagung gestellt, weil es noch Diskussionsbedarf gebe, ohne dies zuvor mit Maurer zu besprechen.
Dieses Vorgehen ärgert den Bürgermeister heute noch. „Ich habe mich vor den Kopf gestoßen gefühlt als stimmberechtigtes Mitglied, dass ich nicht vorher informiert wurde“, sagte er in der Gemeinderatssitzung. „Das hätte ich mir anders gewünscht.“ Auf Nachfrage gegenüber unserer Zeitung führte er weiter aus, dass der Gemeinderat nicht müde werde zu betonen, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit sei. „Dieser Umgang passt nicht damit zusammen.“ Auch die Friolzheimer hätten sich über das Vorgehen der Mönsheimer Delegation gewundert. Er selbst habe mit dem jetzt einstimmig vorgeschlagenen Kandidaten Stephan Damm, der bereits Mitglied der Zweckverbandsversammlung ist, überhaupt keine Probleme. Dieser sei ein hochkompetenter Mensch, mit dem er gut zurechtkomme. Im Übrigen habe er bisher nicht viel Arbeit als stellvertretender Vorsitzender gehabt, sagte Maurer auf Nachfrage. Das könne sich ändern, falls es zu neuen Entwicklungen in dem Gewerbegebiet komme.
Joachim Baumgärtner (UBLM), der den gemeinsamen Antrag der beiden Fraktionen zur Wahl eines Vertreters aus ihren Reihen zum stellvertretenden Verbandsvorsitzenden in der jüngsten Gemeinderatssitzung einbrachte, erklärte, dass laut der Verbandssatzung nicht zwangsläufig ein Bürgermeister in dieser Position sein müsse.
Warum der Mönsheimer Gemeinderat, dem sieben FWG-Vertreter und fünf UBLM-Räte angehören, seinen Vorsitzenden und Bürgermeister mit diesem Beschluss ausbootet, wurde in der Sitzung nicht näher erklärt. Auf Nachfrage unserer Zeitung verschickte Norman von Gaisberg, FWG-Fraktionsvorsitzender, eine offensichtlich mit allen Gemeinderäten abgestimmte Antwort – was durchaus ein Novum in der Arbeit des Gremiums ist. „Da in der Vergangenheit aus Sicht des Gemeinderates der Informationsfluss in manchen Bereichen zwischen Bürgermeister und Gemeinderat nicht optimal war,“ heißt es darin, hätten sich die Fraktionen entschlossen, gemeinsam Stephan Damm als Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden des Gewerbeparks Heckengäu vorzuschlagen.
Ein Novum ist aus Sicht von Michael Seiß auch, dass künftig wahrscheinlich ein Gemeinderat stellvertretender Verbandsvorsitzender sein wird. Dem Mönsheimer Stephan Damm traue er dieses Amt „absolut“ zu, so Seiß. Bisher sei es allerdings „äußerst selten“ vorgekommen, dass der Stellvertreter etwa eine Sitzung der Verbandsversammlung leiten musste.
Michael Maurer wird auch weiter von Amts wegen Mitglied dieser Versammlung bleiben. Im Übrigen ist er bereits Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbands und des Zweckverbands Kläranlage Gruppenklärwerk Grenzbach sowie stellvertretender Vorsitzender des Zweckverbands Bauhof Heckengäu.