Bei Festnahmen häufen sich die Rassismus-Vorwürfe. Nach ähnlichen Vorfällen hat die Züricher Polizei untersucht und herausgefunden, wie erfolgreich das Bauchgefühl ihrer Beamten ist.
Stuttgart - Er zeigt sich nicht gerade einsichtig. Doch dass er der Mann ist, der ihr vor einigen Minuten auf der Königstraße fest an den Po gegriffen hat, da ist sich die 20-jährige Passantin sehr sicher. Sie habe sogar seine Hand wegdrücken müssen, sagt sie den Polizeibeamten. Eine weitere Frau kommt dazu und bestätigt den Übergriff. Auch sie sei von dem Mann belästigt worden. Als die Polizisten den Verdächtigen kontrollieren wollen, protestiert er lautstark: Er werde doch jetzt nur wegen seiner Hautfarbe festgehalten!
Der 24-Jährige ist Schwarzafrikaner, er stammt aus Gambia. Und er ist nicht der erste, der in diesen Tagen der Polizei Rassismus vorwirft. Nach dem Vorfall, der sich am Dienstagnachmittag in der Innenstadt im Bereich König- und Kronenstraße abgespielt hat, sucht die Polizei weitere Zeugen.
Erst drei Tage vorher hatte ein 21-jähriger Landsmann einen Menschenauflauf auf dem Schlossplatz ausgelöst. Auch er soll eine junge Frau sexuell belästigt haben, ebenfalls mit mehr als zwei Promille Alkohol im Blut, worauf Zeugen die Polizei alarmierten. Der 21-Jährige machte sich dann bei seiner Festnahme zum Opfer von angeblich fremdenfeindlichen Beamten. Ein Teil des Publikums reagierte so empört, dass die Polizei Verstärkung herbeirufen musste.
Die Debatten um einen angeblich rassistischen Geist in Polizeikreisen lassen nicht nach. Ausgelöst durch den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA werden auch in und um Stuttgart Beispiele für diskriminierende Einsätze von Polizisten gesucht. Mit zum Teil skurrilen Folgen.
Am 31. Mai etwa täuschte ein 18-Jähriger in der Innenstadt in der Büchsenstraße einen Messerangriff auf sich vor – aus Spaß. Ernsthaft gesehen ist das allerdings ein strafbares Vortäuschen einer Straftat. Doch als die alarmierten Polizisten deshalb seinen Ausweis sehen wollten, leistete der 18-Jährige schreiend heftigen Widerstand. Ein Tumult brach los. 30 Streifenwagenbesatzungen rücken an, weil sich eine aggressive Menschenmenge gegen die Polizisten wegen eines vermeintlich rassistischen Übergriffs von Polizisten stellte. Der 18-Jährige ist dunkelhäutig. Er ist Deutscher. „Das Motiv für den Auftritt ist unklar geblieben“, sagt Polizeisprecher Jens Lauer. Der 18-Jährige ist in der Polizeidatei kein unbeschriebenes Blatt.
Wird die Rassismus-Debatte nun zunehmend als Trumpfkarte gegen die Polizei missbraucht? Seither hat es jedenfalls einige Zwischenfälle dieser Art gegeben. Ein 40-Jähriger aus Kamerun, mit mehr als zwei Promille alkoholisiert, randalierte am 3. Juni im Hauptbahnhof, schrie herum, versuchte sich zu entkleiden. Als Bundespolizisten ihn in Gewahrsam nehmen wollten, wurden sie von Schaulustigen lautstark beschimpft. Drei Tage später löste ein 33-Jähriger aus Nigeria, der ohne Fahrkarte in einem Intercity erwischt worden war, im Hauptbahnhof einen Tumult aus. Ein 24-jähriger Landsmann sorgte am S-Bahn-Halt in Backnang für Aufsehen, eine 38-jährige Nigerianerin in der S-Bahn-Station des Stuttgarter Hauptbahnhofs, zwei 21-Jährige aus Gambia und Sierra Leone am Busbahnhof in Ludwigsburg.
Letztere hatten sich am 2. Juli beim Anblick einer Polizeistreife „nervös und hektisch“ und damit verdächtig verhalten – und sollten deshalb kontrolliert werden. Ein klarer Fall von Racial Profiling also? Ein Verdacht nur wegen der Hautfarbe? Das Landesinnenministerium sieht mit einer Untersuchung das Gegenteil bewiesen: In fünf Jahren habe es, bei landesweit 1,9 Millionen Polizeieinsätzen pro Jahr, nur sieben berechtigte Beschwerden gegeben.
Doch ob Polizeikontrollen tatsächlich immer berechtigt sind, ist nie untersucht worden. Dabei könnte es Antworten geben. Die Stadtpolizei Zürich, die sich in der 430 000-Einwohner-Stadt ebenfalls Rassismusvorwürfen ausgesetzt sah, hat ihre Kontrollen auf ungewöhnliche Weise auf den Prüfstand gestellt. Zwischen Februar und Juli 2018 mussten die Beamten ihre gut 16 500 Kontrollen per Handy-App erfassen. Dabei hatten sie einen von fünf Gründen zu wählen – und mussten auch registrieren, ob der Verdacht am Ende begründet war. Eine Erfolgskontrolle des Bauchgefühls also. „Wir haben durch die App eine große Transparenz geschaffen“, so Markus Hollenstein, der Leiter des Sonderkommissariats der Stadtpolizei.
Ergebnis: In durchschnittlich 31 Prozent der Fälle konnten die Beamten tatsächlich einen Ermittlungserfolg landen. Hatte das Verhalten und Erscheinungsbild einer Person den Verdacht erregt, stimmte das in 22 Prozent der Fälle. Bei Großveranstaltungen oder an Brennpunkten lag die Trefferquote bei 25 Prozent. Bei Kontrollen nach einer Straftat stieg die Trefferquote auf 42 Prozent, bei Fahndungen auf 60 Prozent. Für Hollenstein sind das wichtige Erkenntnisse: „Ein Polizist will ja nicht zehnmal den Falschen kontrollieren und die Betroffenen verärgern.“
Für den Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, wäre eine solche Erfassung zu Polizeikontrollen aber kein Vorbild. „Einen Mehrwert für eine zusätzliche Erfassung erkenne ich nicht“, sagt er. Bei Abfragen von Daten müsse ohnehin schon der Rechtsgrund erfasst werden, und die Maßnahmen würden in der Regel in ein Tagebuch eingetragen. Die Analyse der Disziplinarmaßnahmen der letzten Jahre zeige, dass die Rassismusvorwürfe vollkommen unberechtigt seien.
Wobei ein Polizist schon mal daneben liegen kann. Noch immer liegt ein Verfahren beim Staatsanwalt, bei dem es um einen Einsatz am 8. März in unmittelbarer Nähe des Reviers Innenstadt geht. In einem Imbiss war ein Randalierer gemeldet worden, und die anrückenden Polizisten überwältigen zunächst einen dunkelhäutigen 25-Jährigen, der gerade einen anderen jungen Mann am Kragen packen will. Es kommt zu Tumulten mit den Begleitern des Schwarzen – und am Ende stellt sich heraus, dass der 25-jährige ein afroamerikanischer US-Soldat ist – und in Wirklichkeit ein Zeuge, der gerade den 19-jährigen Randalierer im Imbiss festnehmen wollte, als die Polizei eintraf.
