Rassismus-Vorwürfe in Ludwigsburg Kommentar Kontra: „Unlauter“

Von Julian Illi und  

Partei wechseln, Mandat behalten: rechtlich ist das zulässig – und dennoch gegen den Wählerwillen.

Von Julian Illi

Moral - Oliver Kube und Claudia Dziubas wurden als Mitglieder der Linken in den Ludwigsburger Gemeinderat gewählt. Dass sie nun aus der Partei austreten, ihr Mandat aber behalten wollen, verzerrt den Willen der Wähler. Denn die Politikforschung zeigt: je größer die Kommune, in der gewählt wird, desto eher überlagert das Parteien-Etikett den Kandidaten-Bonus. In Ludwigsburg mit rund 67 000 Wahlberechtigten verdanken Kube und Dziubas ihre Sitze also eher dem Ruf ihrer bisherigen Partei, denn ihrem persönlichen Renommee. Da sie nun, ohne dass ein deutlicher Kurswechsel bei der Bundespartei erkennbar wäre, plötzlich ein Problem mit der Linken haben, wäre es ehrlicher, den Ratsstuhl zu räumen.

Sicher, es hat es schon krassere Farben-Wechsel gegeben, etwa im Stuttgarter Rat von Gelb zu Blau. Trotzdem dürfen sich all jene, die am 25. Mai 2014 in Ludwigsburg die Linke gewählt haben, veräppelt fühlen. Denn seit Mittwoch ist ihre Partei nicht mehr im Gemeinderat vertreten.

 

 




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