Rassistische Ausschreitungen SPD fordert von Merkel klare Worte

Von red/dpa 

Die SPD fordert von der Bundeskanzlerin angesichts der fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Heidenau klarere Worte.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert Führungsstärke von der Kanzlerin. Foto: dpa
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert Führungsstärke von der Kanzlerin. Foto: dpa

Berlin - Die SPD hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Führungsstärke angesichts des wachsenden Zuzugs von Flüchtlingen und rassistischer Ausschreitungen im sächsischen Heidenau gefordert. „Ich glaube, dass es Deutschland gut tun würde, wenn auch die Kanzlerin zu der Frage der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Heidenau sehr klare Worte finden würde“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin. Zunächst hatte Regierungssprecher Steffen Seibert die Gewalt vor einem Flüchtlingsheim im Namen Merkels verurteilt. Bezeichnend sei es, so Fahimi, dass Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) nach Heidenau gereist sei.

Kommunen nicht im Regen stehen lassen

Bei der Versorgung der Flüchtlinge dürften die Kommunen nicht länger im Regen stehen gelassen werden, forderte Fahimi. „Merkel und Schäuble müssen an dieser Stelle endlich aufhören, abzutauchen und die Verantwortung quasi hin- und herzuschieben.“ Insgesamt handele es sich beim Umgang mit den Asylbewerbern um eine dauerhafte gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Merkel sowie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wesentliche Verantwortung übernehmen müssten.

Auch für mehr Koordinierung der Asylpolitik in der EU müsse Merkel Führungsstärke zeigen. „Wir brauchen einen Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs“, forderte Fahimi.




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