Trotz monatelanger Suche hat sich Rathauschef Frank Nopper (CDU) bei seiner Suche nach einem Chefstrategen für seine Politik nur Absagen eingehandelt – mit teils bemerkenswerten Begründungen.
Der Umbau des OB-Ressorts im Rathaus kommt schleppend voran. Zum einen gibt es – etwa seitens der Stabsstelle für Gleichstellung – große Vorbehalte gegen den Plan, die Abteilung künftig in die Zuständigkeit von Sozialbürgermeisterin Alexandra Sußmann (parteilos) zu überführen. Zum anderen tut sich OB Frank Nopper (CDU) schwer damit, die zentrale Position des Chefstrategen im Rathaus zu besetzen. Dieser soll jenen Strategiekreis leiten, den Nopper um sich scharen möchte, um längerfristige Perspektiven seiner noch sechseinhalb Jahre währenden Amtszeit zu entwickeln und zu kommunizieren. Doch bisher hagelte es nur Absagen – mit teils bemerkenswerten Begründungen.
Der OB will, wie berichtet, seinen Geschäftskreis entschlacken und die bisher ihm direkt unterstellten Abteilungen und Stabsstellen auf die Bürgermeisterressorts verteilen. So soll etwa die bisherige Stabsstelle für nachhaltige Mobilität auf das Technische Referat von Bürgermeister Dirk Thürnau (SPD), das Dezernat von Wirtschaftsbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) sowie das Umweltreferat von Peter Pätzold (Grüne) aufgeteilt werden. Die Stabsstelle für Klimaschutz soll ebenfalls dem Umweltreferat von Pätzold angegliedert werden. Die Chefs der beiden Stabsstellen, Wolfgang Forderer sowie Jan Kohlmeyer, verbleiben dagegen als Strategiereferenten beim OB, ebenso wie der Wohnungsbaukoordinator Stefan Hohbach. Andere Positionen wie die des OB-Beraters für Digitales, Sicherheit und Ordnung sowie Bildung und Soziales sollen ausgeschrieben werden.
Ausgeschrieben wird auch die Position des Chefstrategen, der den Beraterkreis leiten soll. In den vergangenen Wochen schwirrten immer wieder Namen auf den Rathausfluren umher, darunter prominente und weniger prominente Personen aus der Kommunalpolitik, aber auch aus den Landesverwaltungen und Ministerien. Doch nach Recherchen unserer Zeitung haben letztlich alle infrage kommenden Personen abgesagt. Teilweise soll es an der nach Ansicht der Bewerber mangelhaften Dotierung der Stelle gelegen haben, teilweise aber auch am Amtsverständnis des Vorgesetzten: Nopper gilt nicht gerade als entscheidungsfreudig, sieht sich eher als oberster öffentlicher Repräsentant der Verwaltung und überlässt die komplizierten Details gerne seinen Bürgermeistern. Strategie verlange aber danach, dass am Ende der OB die Richtung seiner Politik und seine Arbeitsschwerpunkte klar definiere und im Zweifel die Führung und Verantwortung übernehme, so der Tenor der Vorbehalte. Außerdem müsste der Chefstratege das absolute Vertrauen des OB genießen.
Die Konsequenz: Die Stelle wird nun ausgeschrieben, die Besetzung bleibt ein Stück weit dem Zufall überlassen. Im ökosozialen Lager will Nopper nochmals für die Neuordnung seines Referats werben, bevor am Mittwoch der Verwaltungsausschuss darüber beraten soll. Grüne, SPD, Linksbündnis und Puls-Fraktionsgemeinschaft haben im Gemeinderat die Stimmenmehrheit – und teilweise Bedenken gegen den neuen Zuschnitt des OB-Dezernats angemeldet. Das Linksbündnis forderte im Vorfeld erneut ein eigenes Klimaschutzreferat, um der Daueraufgabe Klimaschutz gerecht werden zu können.
