Das Innenministerium hat die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ verboten. Bei den Freiburger Betreibern wurden die Räume durchsucht – und zahlreiche Waffen gefunden.
Freiburg - Bei den Durchsuchungen der Räumlichkeiten der linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ sind zahlreiche Waffen gefunden worden. Darunter seien Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin. Der Minister bestätigte das Verbot der Plattform. „Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat“, sagte er. „Das von mir angeordnete Verbot dient der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahmung des Vermögens.“
Beiträge mit strafbarem Inhalt
Das Ministerium legte eine siebenseitige Auflistung mit Beiträgen auf „linksunten.indymedia“ vor, mit denen das Verbot begründet wurde. Darunter waren demnach Beiträge mit strafbaren Inhalten, Bekennerschreiben zu Straftaten und verfassungsfeindliche Inhalte. Ausdrücklich wurde in manchen Bekennerschreiben Bezug auf den G20-Gipfel in Hamburg genommen.
Eine Verbotsverfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Morgen zugestellt, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Sicherheitskreisen erfuhr. Zuerst hatte „Spiegel Online“ über das Verbot berichtet. Am Morgen wurden im Zusammenhang mit dem Verbot Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen waren insgesamt fünf Objekte betroffen.
Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome. Auf der Seite können Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen.