Beim „Impfgipfel“ mit der Kanzlerin verabreden Bund und Länder, die Corona-Auflagen für Geimpfte zu lockern. Welche Regelungen könnten künftig gelten? Und bekommt Deutschland überhaupt genug Impfstoff? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Berlin - Die Impfkampagne in Deutschland gewinnt an Tempo. Bund und Länder wollen daher schon bald jenen Menschen, die vollständig gegen Covid-19 geimpft sind oder eine Corona-Erkrankung überstanden haben, eine schrittweise Rückkehr zur Normalität im Alltag ermöglichen. Details blieben nach einem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag jedoch offen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach im Anschluss von einer „sensiblen“ Frage in Bezug auf den Schutz der Grundrechte, aber auch hinsichtlich der praktischen Umsetzung. Wir geben einen Überblick.
Wie viele Menschen sind vollständig geimpft, und ab wann sollen Corona-Einschränkungen aufgehoben werden?
Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Montag sind hierzulande bislang rund 25 500 000 Corona-Schutzimpfungen verabreicht worden. Rund 23 Prozent der Bevölkerung haben demnach eine erste Impfung erhalten, rund sieben Prozent sind vollständig geimpft. Wann genau Einschränkungen fallen könnten, ist aber noch offen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, einen Zeitplan für einen Beschluss im Bundeskabinett gebe es noch nicht. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) äußerte im Anschluss an den Bund-Länder-Gipfel die Hoffnung, dass die Frage der Lockerungen für zweifach Geimpfte und Genesene im Mai geklärt werde. „Wir müssen eine Antworten geben, wie wir mit den Grundrechten dieser Menschen umgehen.“ Einer entsprechenden Verordnung müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen.
Welche Lockerungen sind denkbar?
Bund und Länder berieten bei dem Impfgipfel erstmals ein Eckpunktepapier der Bundesregierung zu dem Thema. Demnach könnte in einem „ersten Schritt“ festgelegt werden, dass Geimpfte und Genesene auch jenseits einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 („Bundes-Notbremse“) ohne Einschränkung Geschäfte und Kultureinrichtungen besuchen dürfen. Auch die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen wie etwa ein Friseurbesuch wäre möglich – und zwar auch ohne tagesaktuellen Coronatest.
Wer geimpft oder genesen ist und vom Ausland aus nach Deutschland einreist, würde behandelt wie ein Reisender mit aktuellem Coronatest – und müsste sich auch nicht mehr in Quarantäne begeben. Ausnahmen dürfte es für Einreisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten geben. Das soll verhindern, dass gefährliche Mutationen nach Deutschland eingeschleppt werden. Weiter heißt es in dem Eckpunktepapier: „Für den Bereich von Kontaktbeschränkungen sollen ebenfalls Ausnahmen für Geimpfte und Genesene vorgesehen werden, insbesondere für Gemeinschaftseinrichtungen und Pflegeheime.“ Auch bei Ausgangsbeschränkungen sollten „entsprechende Ausnahmen“ vorgesehen werden. Den Nachweis darüber, dass man vollständig geimpft ist, kann man durch Vorlage seines Impfpasses erbringen. Außerdem sind elektronische Lösungen per App in Vorbereitung.
Müssen Geimpfte künftig noch Masken tragen und Abstand halten?
Ja. Derartige Maßnahmen werden laut Papier für Geimpfte, Genesene und Getestete „noch für einen längeren Zeitraum weiterhin gelten“.
Ist es nicht ungerecht, dass für Geimpfte weniger Einschränkungen gelten?
In der öffentlichen Debatte hatte sich zeitweise der Begriff „Privilegien“ für Geimpfte festgesetzt. Die Verantwortlichen in Bund und Ländern betonen aber, dass sich die erheblichen Grundrechtseingriffe im Zusammenhang mit der Pandemie nicht mehr für diejenigen Personengruppen begründen ließen, die selbst nicht mehr schwer erkranken könnten und die nach bisherigen Erkenntnissen im Fall einer Infektion auch weniger ansteckend seien. „Dann muss es mehr Möglichkeiten für diejenigen, die geimpft sind“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Es sei doch völlig „absurd“, wenn ein zweifach Geimpfter immer noch einen Test vorlegen müsse. Daraus ergebe sich aber kein Anspruch auf bestimmte Öffnungen, etwa für Schwimmbäder oder Museen.
Gibt es nun genug Impfstoff?
Bis zum Ende der vergangenen Woche wurden laut Robert-Koch-Institut fast 30 Millionen Impfstoff-Dosen nach Deutschland geliefert. Mehr als 20 Millionen davon entfielen auf den Hersteller Biontech/Pfizer. Astrazeneca lieferte 6,75 Millionen Dosen, Moderna 2,7 Millionen und Johnson & Johnson 257 000. Bei der Impfung in Impfzentren wird nach wie vor strikt nach Impfgruppen vorgegangen. Im zweiten Quartal sollen 80 Millionen Impfdosen geliefert werden. Merkel bekräftigte, dass die Priorisierung dann voraussichtlich im Juni aufgehoben werden könne. „Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann“, betonte die Kanzlerin. Aber jeder könne sich dann um einen Impftermin bemühen.