Der Schöpfer der „Remigrations“-Debatte, der Österreicher Martin Sellner, ist auf Lesereise. Ein Stopp soll im Nordschwarzwald sein. Dort ist man nicht erfreut.
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner plant eine so genannte Lesereise nach Deutschland und will dazu auch in den Nordschwarzwald kommen. Er werde in der kommenden Woche, am 3. August, „im Raum Calw“ sprechen, kündigte Sellner über seinen öffentlichen Telegram-Kanal und auf X (vormals Twitter) an. Die Veranstaltung sei bereits ausgebucht. Zunächst hatte Sellner einen Auftritt in Pforzheim geplant, der nun aber offenbar hinfällig ist. Weitere Stationen sind demnach in Sachsen-Anhalt, in Marburg, im Saarland und in Passau geplant.
Sellner, bekannt als Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, gilt als Schlüsselfigur des „Potsdamer Treffens“. Dort tauschten sich im November radikale Rechte über „Remigrationspläne“ für Ausländer und Menschen mit Migrationshintergrund aus. Die Veröffentlichungen des Correctiv-Magazins über das Treffen hatte bundesweite Demonstrationen ausgelöst.
Auch jetzt wird es wieder Demonstrationen geben. In Calw hat das Bündnis „Calw bleibt bunt“ für Donnerstag, 1. August, 18 Uhr, zu einer Mahnwache auf dem Marktplatz aufgerufen. „Wir erachten Sellners völkische und menschenverachtende Thesen als eine Gefahr für unser Gemeinwesen sowie für die Demokratie und Verfassung in unserem Land und verurteilen diese aufs Schärfste“, heißt es in einer Mitteilung des parteiübergreifenden Bündnisses.
Unklar ist, wo Sellners „Lesung“ stattfinden soll. Da vom „Raum Calw“ die Rede sei, gehe er gegenwärtig nicht davon aus, dass der Veranstaltungsort direkt in der Stadt liege, sagte der Calwer Oberbürgermeister Florian Kling (SPD). Er sei der Überzeugung, dass „alle rechtsstaatlichen Mittel zur Verhinderung von Volksverhetzung“ eingesetzt werden müssten. „Wir bleiben daher wachsam und werden uns gegebenenfalls wehren, sollte Martin Sellner sich Calw als Austragungsort ausgesucht haben.“ Der Landrat Helmut Riegger erklärte: „Der Landkreis Calw wird extremistischen Veranstaltungen wie dem geplanten Auftritt von Martin Sellner keinen Raum geben.“
Allerdings vermutet Thomas Allmendinger vom Bündnis „Calw bleibt bunt“, dass die Veranstaltung in einer Privatwohnung stattfinden dürfte. Interessenten konnten sich per Mail bei Sellner anmelden. Im Anschluss sollten sie die weiteren Informationen zugeschickt bekommen. Es sei nicht unüblich, dass solche Zusammenkünfte konspirativ organisiert würden, sagte ein Sprecher der Polizei. Man sei in jedem Fall vorbereitet, selbst wenn die Veranstaltung doch in Pforzheim stattfinden sollte.
In einem Video, das Sellner am Freitag über seine Kanäle veröffentlichte, ist zu sehen, wie er gut gelaunt am Steuer eines Autos sitzt. Er sei jetzt unterwegs nach Stößen. In der Kleinstadt in Sachsen-Anhalt wolle er auf dem Rittergut des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg an einem „Sommerfest“ teilnehmen, bei dem auch gegen das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins protestiert werden sollten. Allerdings untersagten die Behörden das Fest bereits.
Auch in Marburg ist Sellner nicht willkommen. Der OB Thomas Spies (SPD) forderte ein bundesweites Einreiseverbot für den Österreicher. Eine entsprechende Verfügung der Stadt Potsdam war im Juni vom Verwaltungsgericht allerdings gekippt worden. Am Montag werden zu einer Demo in Marburg 3000 Menschen erwartet. Auch dort ist der Veranstaltungsort bisher unbekannt.
Der Calwer AfD-Landtagsabgeordnete Miguel Klauß sagte, er habe kein Interesse an der Lesung. „Ich erwarte mir da keine neuen Erkenntnisse.“ Er sei nur gespannt, wo Sellner in Calw auftreten werde. Ansonsten wisse er doch längst: Remigration schaffe man nur, in dem man den Geldhahn für Ausländer und Flüchtlinge zudrehe.
