Rechtsstreit mit Renault Borgward darf Logo mit der Raute behalten

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Im Streit um das Zeichen mit der Raute gewinnt der Stuttgarter Autobauer Borgward vor Gericht in zweiter Instanz gegen Renault. Die Raute könne nicht verwechselt werden, urteilen die Richter.

Renault befürchtete eine Verwechslungsgefahr mit dem Logo der Automarke Borgward. Foto: dpa/Sebastian Gollnow
Renault befürchtete eine Verwechslungsgefahr mit dem Logo der Automarke Borgward. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Stuttgart - In dem Streit um die Nutzung seines Markenlogos in Form einer Raute hat der Stuttgarter Autobauer Borgward in zweiter Instanz gegen den Autobauer Renault gewonnen. Die Franzosen hatten Borgward die Raute verbieten wollen, da sie eine Verwechslungsgefahr der beiden Markenzeichen befürchteten.

Nun hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass beide Logos keine Gemeinsamkeiten haben und Borgward seine Raute weiterhin nutzen darf. Gegen das Urteil ist keine Revision möglich. Ob Renault dagegen Beschwerde einlegen will, ist nicht klar. In erster Instanz hatte das Landgericht München gegen Borgward entschieden und Renault Schadenersatz zugesprochen.

Wiederbelebung nicht geglückt

Unter dem Markennamen Borgward wurden einst von 1939 an in Bremen Autos und Lastwagen gefertigt, die gesamte Borgward-Gruppe zählte zu den größten Autobauern in Deutschland. 1961 ging das Unternehmen dann allerdings pleite. Seit 2015 versucht Christian Borgward, ein Enkel des Gründers Carl F. W. Borgward, die Marke wiederzubeleben. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Stuttgart und gehört mittlerweile mehrheitlich zu dem chinesischen Start-up Ucar.

Der Versuch, Borgward wiederzubeleben, ist bislang allerdings nicht geglückt. Aus den Plänen, in Bremen ein Montagewerk aufzubauen, ist nichts geworden. Das Absatzziel der in China gefertigten Autos hatte Borgward zudem verfehlt.

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