Der Verteidigungsminister drückt bei den Reformen in Bundeswehr und Ministerium aufs Tempo. Das ist richtig – doch er darf sich keinen Fehlschuss erlauben, kommentiert Tobias Heimbach.
Das Tempo ist bemerkenswert. Innerhalb von kurzer Zeit hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht nur frischen Wind in die Bundeswehr gebracht, sondern auch Fakten geschaffen. Das betrifft nicht nur wichtige Personalien, wie den neuen Generalinspekteur Carsten Breuer, sondern auch erste Strukturveränderungen. Dass etwa der Planungsstab im Ministerium wiedereingeführt wird, wirkt wie ein Schritt in die richtige Richtung: weniger Selbstverwaltung, mehr Entscheidungsfreude.
Pistorius rüttelt den Verteidigungsbereich auf und zwar zurecht. Schließlich galt in Ministerium, Bundeswehr und Beschaffungsamt zu lange das Schneckentempo als Richtgeschwindigkeit.
Doch mit jeder Reform und jeder Neubesetzung wächst der Druck auf den Verteidigungsminister, tatsächlich auch Erfolge vorzuweisen. Anders ausgedrückt: Pistorius ist zum Erfolg verdammt. Dabei ist längst nicht garantiert, dass seine Reformen glücken. Man kann nicht davon ausgehen, dass alles sofort läuft. Der Umbau wird noch Zeit brauchen, Anfangsschwierigkeiten und Kinderkrankheiten in der neuen Struktur müssen überwunden werden. Und es dauert, bis die neuen Abläufe sitzen.
Besonders bei der Ausrüstung, der größten Baustelle der Bundeswehr, sind keine schnellen Erfolge zu erwarten, gerade weil die Zeiträume in der Rüstungsindustrie lang sind. Panzer, Fregatten und Hubschrauber stehen nicht bei den Konzernen auf dem Parkplatz. Selbst wenn heute etwas bestellt wird, kommt es frühestens in der zweiten Hälfte der 2020er Jahre bei der Truppe an.
Ein weiteres Risiko für Pistorius: Seine Reformen müssen im ersten Anlauf sitzen. Angesichts der Bedrohung durch Russland, muss die Bundeswehr schnellstmöglich einsatzbereit sein. Für noch eine verpatzte Reform ist keine Zeit mehr.
