Nach dem Ja zum neuen Urheberrecht müssen nun die Plattformen in die Pflicht genommen werden, meint StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs.
Stuttgart - Die Mechanismen, die in den vergangenen Wochen bei der Debatte über die Reform des Urheberrechts einsetzten, wirkten seltsam vertraut. All jene, die die Debatte über die Handelsverträge Ceta und TTIP verfolgt haben, erlebten nun ein Déjà-vu. Verbände und viele Wirtschaftsvertreter auf der einen Seite, auf der anderen Seite groß angelegte und gut organisierte Demos auf den Straßen und eine machtvolle Mobilisierung der Jugend gegen ein Gesetz. Beide Kampagnen sind ein Lehrstück, wie Demokratie in Zeiten des Internets funktioniert – und wie nicht.
Das Gesetz belohnt Kreativität
TTIP ist mit Unterstützung von Donald Trump Geschichte, doch die Reform des Urheberrechts hat das EU-Parlament – nach der Vorgeschichte: überraschend – beschlossen. Das Gesetz stärkt die Position von Urhebern jedweder Art und belohnt Kreativität. Es ist nun an denjenigen, die es umsetzen müssen, zu zeigen, dass die Gegner unrecht hatten. Wer den Einsatz der berühmten Upload-Filter im großen Stil verhindern und gleichzeitig den Urhebern geistigen Eigentums zu ihrem Recht verhelfen will – das in den vergangenen Jahren mit Füßen getreten wurde –, der muss nun schleunigst in Verhandlungen mit den großen Plattformen eintreten. Die finanziellen Mittel für eine bessere Vergütung der Urheber haben sie. Es wird Zeit, mit Youtube und Co. in den Clinch zu gehen.