Deutlich kleiner, aber effektiver und einsatzfähiger - so stellt sich de Maizière die Bundeswehr vor.
Berlin - Deutlich kleiner, aber effektiver und einsatzfähiger - so sieht die Bundeswehr der Zukunft nach den Vorstellungen von Verteidigungsminister de Maizière aus.
Sie soll um etwa ein Fünftel schrumpfen und deutlich straffere Führungsstrukturen erhalten. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Zahl der Soldaten von derzeit 220.000 auf 175.000 bis 185.000 verkleinern, von den 76.000 zivilen Stellen sollen nur 55.000 übrig bleiben. Im Ausland soll sich die Bundeswehr trotzdem stärker als bisher mit 10.000 statt bisher 7000 Soldaten engagieren können. Das geht aus dem Reformkonzept hervor, das der CDU-Politiker am Mittwoch vorgelegte.
Die Kosten für den Personalabbau werden aus dem Verteidigungshaushalt ausgelagert. Wie stark dadurch die Sparauflagen für die Bundeswehr von bisher 8,3 Milliarden Euro bis 2015 gelockert werden, ist aber noch unklar.
De Maizière: Entscheidung für die Zukunft
Nach dem Kabinett informierte de Maizière die Experten der Bundestagsfraktionen über seine Pläne und stellte sie dann in einer Rede in der Berliner Julius-Leber-Kaserne der Öffentlichkeit vor. "Diese Entscheidungen sind für die Zukunft der Bundeswehr und unseres Landes wichtig", sagte de Maizière vor etwa 400 Gästen. "Sie sind allerdings nicht historisch einmalig." Bereits frühere Generationen hätten mit grundlegenden Veränderungen auf eine neue Lage reagieren müssen.
De Maizière sprach von "gravierenden Mängeln" bei der Bundeswehr. Die Reformen in den vergangenen Jahren seien nicht ausreichend gewesen. Der Minister betonte aber, dass die Bundeswehr in Deutschland und im Einsatz hoch geschätzt werde. Die Truppe sei hochmotiviert, leistungsbereit und professionell. Es sei ehrenvoll, in deutscher Uniform für eine bessere, gerechtere und freiere Welt einzutreten. "Darauf könne wir in aller Bescheidenheit stolz sein."
Seite 2: Guttenberg brachte Reform auf den Weg
Die Bundeswehrreform war vor einem Jahr von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingeleitet worden. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines neuen freiwilligen Wehrdienstes von 12 bis 23 Monaten ab 1. Juli ist bereits beschlossene Sache. In der jetzt eingeleiteten zweiten Reformphase geht es vor allem um die Verkleinerung der Bundeswehr und die Straffung der Strukturen.Wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg kalkuliert de Maizière mit 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten. Bei der Zielmarke für die freiwillig Wehrdienstleistender ist er allerdings vorsichtiger und will sich schon mit 5000 zufrieden geben. Bei Interesse stehen aber 15.000 Plätze für den neuen Freiwilligendienst zur Verfügung. Guttenberg hatte mit 7500 bis 15.000 Freiwilligen kalkuliert.
Stellenabbau im Verteidigungsministerium
Besonders stark wird das Ministerium eingedampft. Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Allerdings sind das noch etwas mehr, als eine Strukturkommission mit externen Experten (1500) und Guttenberg (1800) vorgesehen hatte. Der Personalabbau soll sich auf alle Hierarchieebenen erstrecken. Über eine mögliche Konzentration des Ministeriums in Berlin, soll erst im Oktober entschieden werden. Derzeit sitzt der überwiegende Teil der Mitarbeiter noch in Bonn.
Für Auslandseinsätze sollen künftig 10.000 Soldaten zur Verfügung stehen. Damit soll die Beteiligung der Bundeswehr an zwei größeren Einsätzen mit insgesamt 30.000 bis 50.000 Soldaten und bis zu sechs kleineren Einsätzen mit bis zu 10.000 Soldaten gleichzeitig ermöglicht werden.
Inwieweit die Bundeswehr durch die Auslagerung der Kosten für den Personalabbau entlastet wird, werden erst die Haushaltsverhandlungen zeigen, die Anfang Juli abgeschlossen werden. Die Versorgungsleistungen, die durch den Abbau von Stellen anfallen, sollen vom Bund insgesamt getragen werden.
De Maizière will die Reform möglichst im Einvernehmen mit der Opposition durchsetzen. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht die Chance für einen "Grundkonsens" zwischen den großen Parteien. "Dort, wo er (de Maizière) richtige Schritte geht, werden wir das nicht im parteipolitischen Kleinklein zerhacken", sagte er noch vor der offiziellen Präsentation des Konzepts im ZDF. Zunächst müsse aber geklärt werden, welche Fähigkeiten die Bundeswehr künftig haben solle.