30 Stundenkilometer und zwar in der ganzen Stadt – das will Freiburg einführen. Sie wäre nach eigenen Abgaben die erste deutsche Kommune mit einer solchen Regelung. Unterstützung gibt es vom baden-württembergischen Verkehrsminister.
Freiburg - Freiburg möchte durchgängig Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit einführen. Die Stadt wäre damit nach eigenen Angaben die erste deutsche Kommune mit einer solchen Regelung. Einen entsprechenden Modellversuch hat der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) Bundeswirtschaftsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeschlagen, wie die Stadt am Freitag mitteilte. Um den Modellversuch zu ermöglichen, solle Scheuer eine Sonderregelung der Straßenverkehrsordnung (STVO) schaffen, so der Vorschlag aus Freiburg.
Unterstützung kommt von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Eine solche Regelung für die Städte sei im Interesse der Verkehrssicherheit überfällig. Den neuartigen Freiburger Vorstoß begrüße er deshalb ausdrücklich, teilte Hermann mit.
Tempo 30 muss bislang begründet werden
Horn sieht in einem durchgängigen Tempo 30 in der Stadt zahlreiche Vorteile. Autofahrer hätten Klarheit, und der Verkehr würde besser fließen. Auch Fahrradfahrer und Fußgänger wären besser integriert und verkehrstechnisch geschützt, so Horn. Wenige „übergeordnete Straßen“ sollen von der Tempo-30-Regelung ausgeschlossen bleiben.
Bislang sieht die STVO innerorts grundsätzlich 50 Stundenkilometer als Höchstgeschwindigkeit vor. Tempo 30 oder andere abweichende Vorgaben müssen begründet werden. Sie werden deshalb bislang nur etwa in Wohngebieten, in der Nähe von Kitas oder für den Lärmschutz genehmigt.