Regierungserklärung Friedrich Merz und die neue deutsche Rolle
24.06.2025 - 17:00 Uhr
Friedrich Merz macht eine selbstbewusste Ansage – auf Kredit, kommentiert Tobias Peter.
24.06.2025 - 17:00 Uhr
Ein Bodybuilder kann seine Muskeln zeigen, um jemanden einzuschüchtern. Oder aber, weil er zeigen möchte, dass er jemanden beschützen kann und will. „Deutschland ist wieder zurück auf der europäischen und der internationalen Bühne“, hat Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung vor dem Nato-Gipfel selbstbewusst gesagt. Er kann diese Ansage untermauern: Deutschland geht in raschen Schritten auf das Ziel zu, 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben – plus weitere 1,5 Prozent für Heimatschutz und relevante Infrastruktur.
Stoppsignal an Putin
Die hohen Militärausgaben sollen ein Stoppsignal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin sein. Deutschland zeigt: Es ist bereit, seinen Anteil an den Lasten in der Nato zu tragen. Als großes europäisches Land übernimmt es Mitverantwortung für kleinere Partner. Merz’ Satz, dass Litauens Sicherheit auch Deutschlands Sicherheit ist, trifft in der Sache zu. Es ist wichtig für die baltischen Staaten, ihn zu hören.
Deutschland tut das alles nicht, um US-Präsident Donald Trump zu gefallen. Sondern weil die Bundesregierung diesen Kurs selbst für richtig hält. So hat Merz es betont. Im Kern stimmt das auch. Besonders ehrlich wäre es, noch hinzufügen: Deutschland will künftig weniger darauf angewiesen zu sein, den Vereinigten Staaten zu gefallen. Keiner weiß, ob nach Trump irgendwann einmal vielleicht sogar ein US-Präsident kommt, der aus europäischer Sicht noch schlimmer ist. Europa muss unabhängiger werden. Das geht nur mit Deutschland in einer Führungsrolle.
Richtig ist aber auch: Deutschland übernimmt diese Rolle vorerst, im wahrsten Sinn des Wortes, auf Kredit. Es muss zu wirtschaftlicher Stärke zurückfinden, um die neue Verteidigungspolitik dauerhaft finanzieren zu können. Sonst gleicht es einem Bodybuilder, der Anabolika einwirft – dem es aber an echter Muskelsubstanz fehlt.
