Die große Koalition hat im Fall Maaßen wieder einmal Egoismen vor Verantwortung gesetzt. Sie beschädigt erneut das Vertrauen in die Politik, statt es zu stärken – und spielt damit den Gegnern unseres politischen Systems in die Hände, kritisiert der StZ-Autor Michael Maurer.
Stuttgart - Am Ende dieser erneut desaströsen Woche der schwarz-roten Koalition können sich all diejenigen die Hände reiben, die das politische System dieser Republik ohnehin für ein überholtes Gebilde halten. Hätten die Berliner Hauptdarsteller in dem Theater um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in ihrem Furor auch nur einmal innegehalten, dann wäre ihnen womöglich früher aufgefallen, in welch gefährliche Lage sie sich und die parlamentarische Demokratie manövriert haben. Doch wo sich der Egoismus mit dem Holzhammer Platz zu verschaffen sucht, war lange kein Platz für seismografische Empfindungen. Erst der Kuhhandel um Maaßens Ablösung, nun die Ankündigung, angesichts der Protestwelle neu zu verhandeln, um Vertrauen zurückzugewinnen – das sind schwarze Tage für die Demokratie. Die Quittung folgte im ARD-Deutschlandtrend prompt: CDU/CSU 28 Prozent, AfD 18 Prozent, SPD 17 Prozent.