Deutschland ist auf Polen als Partner angewiesen, um in Europa etwas vorzubringen. Die Chancen dafür stehen gerade gut. Aber die Bundesrepublik muss auch etwas dafür tun, damit es so bleibt, kommentiert unser Berliner Korrespondent Tobias Peter.
Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau wurde für Kanzler Olaf Scholz ein roter Teppich ausgerollt. Das Formelle, das bisschen Glamour, das solche Besuche begleitet, kann über eines nicht hinwegtäuschen: In der internationalen Politik ähnelt manches dem Geschehen auf einem Dorffußballplatz. Man kann sich nur begrenzt aussuchen, mit wem man spielt. Jeder, der einen ordentlichen Pass spielen kann und will, ist ein Segen. Und manche wollen einem nur die Knochen brechen.
In den kommenden Jahren könnte Polen einer der wichtigsten Mitspieler Deutschlands sein. Idealerweise muss das für die Bundesrepublik bei ihrem großen Nachbarland im Osten ohnehin der Fall sein. Doch acht lange Jahre, von 2015 bis 2023, hat die nationalkonservative PiS-Regierung in Polen das Verhältnis mit antideutschen Tönen zerrüttet. Eine gute Zusammenarbeit der beiden Länder für Europa war leider kaum noch möglich. Jetzt regiert in Polen ein Mitte-Links-Bündnis unter dem Proeuropäer Donald Tusk – und es gibt, trotz mancher Unterschiede, neue Chancen.
Polen hat zwei Gesichter. Tusk steht für das weltoffene, europäische Polen. Gleichzeitig gibt es das engstirnige und illiberale Polen. Beide Lager sind ähnlich stark. Für Tusk wäre es verheerend, wenn im eigenen Land der Eindruck entstünde, er spiele nach den Regeln der Deutschen. Dass die Bundesregierung jetzt etwas für überlebende Opfer der deutschen Besatzung während des Zweiten Weltkriegs tut, ist menschlich geboten. Es ist aber auch politisch ein wichtiges Signal, das Tusk helfen soll, einen Kurs der Kooperation zu verfolgen.
Das ist auch deshalb dringend nötig, weil in Frankreich neue Zeiten anbrechen. Zwar bleibt Präsident Emmanuel Macron bleibt nach den Parlamentswahlen der wichtigste Ansprechpartner. Doch wenn Marine Le Pens rechtspopulistische und europaskeptische Partei Rassemblement National auch den zweiten Wahlgang für sich entscheidet, wird das einiges ändern. Zuletzt wurde viel über das angespannte deutsch-französische Verhältnis gejammert. Doch das waren die guten Zeiten.
Eine deutsch-polnische Achse kann nicht die deutsch-französische ersetzen – und soll das auch gar nicht. Wie genau auch immer die Wähler in Frankreich entscheiden, es bleibt die Aufgabe, dass die beiden wichtigsten Länder in der EU nicht komplett auseinanderfallen. Die Aussicht, dass Deutschland und Frankreich Europa gemeinsam voranbringen, wird aber kleiner. Und das in Zeiten, in denen genau das dringend notwendig wäre.
Die Chaos-Theorie besagt, ein Schmetterlingsschlag könne anderswo auf der Welt einen Tornado auslösen. Das gilt auch in der internationalen Politik. Selbst kleine Veränderungen können großen Folgen haben. Jetzt steht die Welt womöglich vor einer einschneidenden Veränderung. Die Menschen in den USA haben Joe Biden im TV-Duell als einen greisen Mann erlebt, dem sie kaum noch etwas zutrauen. Ein Mann, dem Europa nicht trauen kann, könnte US-Präsident werden: Donald Trump.
Die Europäische Union muss sich auf dieses Szenario vorbereiten. Eine bessere Zusammenarbeit zwischen Berlin und Warschau kann helfen. Das gilt insbesondere auch für die Verteidigungspolitik, in der Europa selbstständiger werden muss. Wenn Deutschland und Polen gemeinsame Initiativen in Sachen Panzer und Munition entwickeln und ihre Aktivitäten besser abstimmen wollen, sind das wichtige Schritte. Leider geht es nicht nur um eine Keilerei auf dem Dorffußballplatz. Russland ist nah. Der Ausgang des Kriegs in der Ukraine ist ungewiss. Europa muss sich schützen.
