Regionalversammlung Regionalrat verlässt die Gruppe der AfD

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Der Regionalrat Burghard Korneffel verlässt die AfD und bildet mit Ulrich Deuschle von den Republikanern eine neue gemeinsame Gruppe. Hintergrund sind persönliche und inhaltliche Querelen in der dreiköpfigen Gruppe der AfD in der Regionalversammlung.

Die Regionalversammlung hat eine neue Gruppe. Foto: Max Kovalenko
Die Regionalversammlung hat eine neue Gruppe. Foto: Max Kovalenko

Stuttgart - Auch in der Region Stuttgart hat die Alternative für Deutschland (AfD) eine inhaltliche Nähe zu den Republikanern stets bestritten – zumindest der AfD-Regionalrat Burghard Korneffel besitzt keine Berührungsängste: Er verlässt jetzt die dreiköpfige Gruppe der AfD in der Regionalversammlung und bildet mit dem Einzelregionalrat der Republikaner, Ulrich Deuschle, eine neue Gruppe.

Beide wollen in ihrer Partei bleiben, geben sich aber in der Regionalversammlung einen eigenen Namen: Gruppe Innovative Politik. Ihr Ziel sei es, die „verkrusteten Rituale im gegenwärtigen Politikbetrieb“ aufzubrechen. Bisher werde ein Vorschlag der einen Partei grundsätzlich von anderen Parteien abgelehnt; die Gruppe setze sich dagegen für eine sachliche Debatte ein.

Innerhalb der AfD-Gruppe gab es heftige Querelen

Hintergrund für den Übertritt Korneffels sind länger andauernde Querelen zwischen den drei Regionalräten der AfD; in deren Folge hatte Korneffel sein Amt als Vorsitzender abgeben müssen. Daneben gebe es aber auch eine inhaltliche Nähe zwischen Korneffel und ihm, sagte Ulrich Deutschle. Zum Beispiel seien sie beide gegen den massiven Ausbau der Windkraft in der Region Stuttgart. Auch die Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte müsse man nicht noch verstärken.

Stephan Wunsch, einer der beiden anderen AfD-Regionalräten, wusste am Dienstag noch nichts vom Übertritt Korneffels. Die AfD-Parteilinie sei aber, dass es keine Zusammenarbeit mit den Republikanern gebe; er gehe deshalb persönlich davon aus, dass dieser Schritt Korneffels parteirechtliche Konsequenzen haben werde, so Wunsch. Am Nachmittag dann schloss die AfD Korneffel von sich aus aus ihrer Gruppe aus. Den Namen „Innovative Politik“ für die neue Gruppe bezeichnete Stephan Wunsch als „sehr erheiternd“.

Für die Republikaner sitzt nur noch Deuschle in der Region

Die neue Gruppe ist für Ulrich Deuschle auf jeden Fall ein Gewinn, weil er bisher als Einzelregionalrat nicht in allen Ausschüssen vertreten war. Mitglieder einer Gruppe sind dagegen in allen Ausschüssen präsent und dort auch stimmberechtigt. Den noch besseren Status einer Fraktion gibt es in der Regionalversammlung erst ab vier Mandaten. Den Vorsitz der neuen Gruppe übernimmt Burghard Korneffel.

Ulrich Deuschle sitzt bereits seit 1994, also seit Gründung des Verbandes Region Stuttgart, für die Republikaner in der Regionalversammlung, Burghard Korneffel ist im vergangenen Jahr neu hinzugekommen. Der 72-jährige Physiker ist selbstständiger Unternehmer in Zuffenhausen.

Dorothee Lang, die Sprecherin des Regionalverbandes, bestätigte den Eingang eines Schreibens von Korneffel und Deuschle. Man prüfe, ob die Voraussetzungen für die Gründung der Gruppe erfüllt seien.




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