Regionalwahl in Russland Nowosibirsk als Blaupause

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Am Sonntag finden in Russland Regionalwahlen statt. In der sibirischen Metropole Novosibirsk geht eine Koalition aus Kreml-Kritikern ins Rennen, die ein Modell fürs ganze Land werden könnte.

Korrespondenten: Inna Hartwich

Nowosibirsk - Das Meer. Swetlana Kawersina schaut aufs Wasser, der Wind peitscht ihr ins Gesicht. Unten am Ufer geht ein Vater mit seinem Sohn spazieren, das Kind klettert auf die Steinbrocken, in der Ferne angeln zwei Männer. Swetlana Kawersina ist oft hier, wie so viele der Einwohner des Nowosibirsker Stadtteils Rechte Tschomy, den hier jeder nur Schleuse nennt, wegen der Schleuse gleich um die Ecke. Sie läuft den kleinen Trampelpfad entlang, vorbei an der Kirche, zu den neunstöckigen Plattenbauten dahinter. Im Hof steht ein klappriges Tischchen, an dem ihr Mitarbeiter sitzt. „Unser Meer soll eingezäunt werden. Wir sind dagegen. Wollen Sie unterschreiben?“, fragt Michail die Passanten. Eine Frau winkt ab, ein Mann bleibt stehen. Eine andere Frau sagt: „Meine Unterschrift ist Ihnen sicher.“ Nowosibirsk hat kein Meer. Es geht um den Fluss Ob mit dem Wasserkraftwerk aus den 50er-Jahren, das den „Schleusianern“ ihr Naturparadies beschert. Einen kleinen Flecken nur, mit sandigem Boden, den Bäumen, die sie selbst gesetzt haben. Hier gibt es sonst nicht viel für die 16 000 Vorstadtbewohner. Die Wege sind aus bröckelndem Beton, zwei kleine Cafés haben geöffnet, die Busse ins Zentrum fahren nur unregelmäßig, und mit dem Auto dauert es meist mehr als eine Stunde in die Stadt. Der Stau.

 

Swetlana Kawersina zog vor sieben Jahren hierher, seit 30 Jahren lebt sie in Nowosibirsk, war einst zum Studium in die Hauptstadt Sibiriens gekommen, die drittgrößte Metropole in Russland. Sie hat hier jede Ecke zu Fuß durchlaufen, hat den Erlebnisgarten an der Kirche mitgestaltet, Müllsammelaktionen organisiert „Wir wollen schließlich in einer lebenswerten Stadt wohnen“, sagt sie. Im Gegensatz zu anderen sibirischen Städten lebt Nowosibirsk nicht von Öl und Gas, sondern vom Handel und vom Baugrund. Dutzende Unternehmer haben die Stadt untereinander aufgeteilt, die meisten von ihnen sitzen auch im Lokalparlament. „Die Baulöwen steuern die Stadt“, heißt es in einem Film, den der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny kurz vor seiner Vergiftung in Nowosibirsk drehte. „Uns fehlen die Grünflächen, Erholungsecken, Parks“, sagen die Leute von der Schleuse.

Die Kritik: Im Stadtrat gibt es keinen Dialog

Die Aktivistin Swetlana Kawersina ist tief gläubig. Als Kirchenvertreter vor sechs Jahren plötzlich anfingen, Rockkonzerte zu verbieten und Schlägertypen schickten, um die „Ungläubigen zur Vernunft“ zu bringen, reichte es der Sozialarbeiterin. Sie ging auf die Straße, um zu demonstrieren. Sie will mitreden, will mitgestalten. „Im Stadtrat gibt es keinen Dialog. Im Stadtrat wird alles einfach abgenickt. Was die Leute tatsächlich bewegt, das wollen die Abgeordneten nicht hören“, sagt die 50-Jährige, die sich jetzt selbst um einen Sitz in der Versammlung bewirbt, als Abgeordnete für die Schleuse.

An diesem Sonntag wählen die Nowosibirsker, wie so viele andere im Land, ihr Lokalparlament. Ein Gremium, das auch imstande wäre, den Bürgermeister von seinem Posten zu verjagen. Dabei hatten die Nowosibirsker bereits 2014 den Aufstand geprobt, einen Kommunisten zum Bürgermeister gemacht. Egal wer, Hauptsache niemand von der Regierungspartei „Einiges Russland“, so hatte es geheißen. Doch Anatoli Lokot, die Alternative von damals, arrangierte sich schnell mit den Vertretern von „Einiges Russland“, er ist bis heute im Amt. Enttäuschung machte sich bei vielen Nowosibirskern breit. Eine Enttäuschung, gegen die nun die „Koalition Nowosibirsk 2020“ um den IT-Spezialisten Sergej Bojko ankämpft. Der knapp 40-Jährige hat Menschen wie Swetlana Kawersina um sich gescharrt, mehr als 30 Männer und Frauen – Ökoaktivisten, Tierschützer, Journalisten. Mit ihnen schaffte er es im vergangenen Jahr aus dem Stand, Zweiter bei der Bürgermeisterwahl zu werden. Er will das Machtmonopol im Stadtrat brechen.

„In Russland steht man irgendwann vor der Frage: Abhauen oder in die Politik gehen? Ich bin geblieben“, sagt Sergej Bojko im Hauptsitz der Koalition. Hier stapeln sich die Infobroschüren, hier liegen Sticker mit der Aufschrift „Es ist Zeit, die Machtverhältnisse zu verändern“. Ein Jugendlicher will die Fahne der Koalition abholen, um sie auf dem Rad durch die Stadt zu fahren. Ein Mann will wissen, für wen er in seinem Bezirk stimmen soll. Er nimmt Platz, Helferin Antonina gibt seine Adresse in den Rechner, schon spuckt das Programm den Namen des Kandidaten aus. „Kluges Wählen“ nennt sich die Methode. Alexej Nawalny hatte sie erfunden und in Moskau bereits erprobt, mit Erfolg. Auch bei den Regionalwahlen soll sie greifen und der Regierungspartei „Einiges Russland“ die Stimmen klauen. Eine solche „Befreiungsaktion“ hatte der 44-Jährige auf seiner Sibirien-Reise seinen Anhängern vorgestellt. „Er hat hier mit uns zusammengesessen, war so höflich. Es war angenehm zu spüren, dass auch wir ein Teil von ihm sind“, sagt die 21-jährige Wirtschaftsstudentin Kristina. Sie strahlt. Das Entsetzen über den Giftanschlag auf ihr Idol folgte nur einige Tage später. „Es passiert so nah“, sagt Kristina.

„Die Koalition ist das andere Russland, eine Alternative, die sich verständlich äußert“, meint die Nowosibirsker Soziologie-Professorin Irina Skalaban. „Nawalny hat etwas in Gang gesetzt, er spricht die Jungen in ihrer Sprache an, ist dabei konkret. Ein gewöhnlicher russischer Beamte hat nie gelernt, auf die Leute zu hören, auf sie einzugehen, er schürt vielmehr die Ängste der Bürger vor einer ungewissen Zukunft, das ist bequemer.“

Baulöwen bestimmen die Regeln

In Nowosibirsk sind es die Baulöwen, die den meist jungen Aktivisten der Koalition Steine in den Weg legen. Sie lassen Infostände demolieren, oder sie verbieten Wahlwerbung der Koalition. Für Sergej Bojko sind das Kleinigkeiten. Die Mission des Nawalny-Mannes ist größer angelegt. Er will mit seinem Team ein Modell fürs ganze Land sein, auch im Hinblick auf die Duma-Wahl im kommenden Jahr. „Wir zeigen hier, dass wir uns zusammentun können, auch wenn wir hie wie da anderer Meinung sind. Und dass wir als solcher Zusammenschluss etwas erreichen können, um festgefahrene Strukturen aufzubrechen“, sagt der eloquente Lokalpolitiker und weiß, dass auch die Stadtratswahl keine einfache sein wird. 50 Sitze hat das Stadtparlament von Nowosibirsk mit seien 1,6 Millionen Einwohnern. Es ist eine Stadt der Zugezogenen und der Wegziehenden. Eine Stadt mit klapprigen, mehrfach überstrichenen Bussen. Eine Stadt mit viel Staub und dem Geruch der Schweinefabrik in der Luft.

Riesige Wahlplakate säumen die Wege. „Einiges Russland – die Partei der Fürsorge und des Respekts“, das steht auf den meisten. Diese Sprüche hätten sie satt. Aber zur Wahl gehen? Man kann eh nichts ändern. Das sagen viele Passanten den jungen Freiwilligen von der Koalition am Infostand vor einem Einkaufszentrum. „Diese Einstellung ist die politische Realität in unserem Land, damit müssen wir umgehen lernen“, sagt Sergej Bojko. Er lebt damit. Wie auch Swetlana Kawersina damit lebt. Und sich doch fast jeden Tag in ihren Hof „an der Schleuse“ stellt und mit den Bewohnern das Gespräch sucht. Für ein schöneres Nowosibirsk. Ein wacheres. Ein lebenswerteres.

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