Am Wahlsonntag 26. Mai wird auch über die Zusammensetzung der Regionalversammlung entschieden. Wir haben das Wichtigste für Sie als Wählerin und Wähler im Rems-Murr-Kreis zusammengestellt.
Rems-Murr-Kreis - Am 26. Mai werden nicht nur das Europaparlament sowie Gemeinderat und Kreistag neu gewählt. Es findet auch zum sechsten Mal seit 1994 die Regionalwahl statt, in der über die Zusammensetzung der Regionalversammlung entschieden wird. Sie ist das einzig direkt gewählte Regionalparlament in Deutschland und bestimmt über den S-Bahn-Verkehr, die Regionalplanung und die Wirtschaftsförderung. Wichtige Themen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode waren zudem der Start der Internationalen Bauausstellung IBA 2027 Stadt-Region Stuttgart und die Gründung der Gigabit-Region in Zusammenarbeit mit der Deutschen Telekom.
Wahlrecht
Anders als bei den Wahlen zum Gemeinderat und zum Kreistag sind bei der Regionalwahl nur deutsche Staatsangehörige ab 16 Jahren wahlberechtigt. Jeder Wähler hat nur eine Stimme, die er einer Liste gibt. Gewählt wird in sechs Wahlbezirken: der Stadt Stuttgart und den fünf Kreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr. Wahlberechtigt sind rund zwei Millionen Menschen. Die Regionalversammlung hat mindestens 80 Sitze, davon stehen dem Rems-Murr-Kreis mindestens zwölf Mandate zu. Momentan sind wegen Ausgleichsmandaten 13 von 87 Sitzen mit Regionalräten aus dem Rems-Murr-Kreis besetzt. Diese Ausgleichsmandate sind nötig, damit das Sitzverhältnis sowohl dem Ergebnis im Wahlbezirk als auch in der gesamten Region entspricht.
Ausgangslage
Im Rems-Murr-Kreis treten mit CDU, Grüne, SPD, Freie Wähler, FDP, Linke, AfD, ÖDP, Piraten und Freie Regionale Rems-Murr zehn Listen mit insgesamt 111 Bewerbern an – 38 Frauen und 73 Männer. Die 13 Sitze sind bisher so verteilt (in Klammern das Ergebnis der Wahl 2014): CDU 4 (38,3 Prozent), SPD 2 (16,1), Freie Wähler 2 (13,7), Grüne 2 (12,8), AfD 1 (8,1), FDP 1 (4,6), Linke 0 (3,3), ÖDP 1 (1,9), REP 0 (1,1).
Veränderungen
Für einen Paukenschlag sorgte die FDP. Weil der frühere Bundestagsabgeordnete Hartfrid Wolff aus Schorndorf auf Listenplatz eins gewählt wurde, war die amtierende Regionalrätin Gudrun Wilhelm aus Kirchberg so frei, mit einer eigenen Liste (Freie Regionale Rems-Murr) ins Rennen zu gehen. Auch bei den Grünen gibt es in Renate Burkhardt-Schimpf eine neue Spitzenkandidatin, die Regionalrätin Ulrike Sturm muss auf Rang drei um den Wiedereinzug zittern. Auf Kontinuität setzen dagegen CDU, SPD und Freie Wähler, die mit den Fraktionschefs Joachim Pfeiffer, Harald Raß und Andreas Hesky antreten. Auch bei AfD (Stephan Schwarz) und ÖDP (Karl-Heinz Bok) stehen amtierende Regionalräte auf Platz eins.
Besonderheiten
Streitthemen mit der Region gibt es zu Genüge – beispielsweise den Nordostring, den CDU, Freie Wähler und FDP in der Region befürworten, aber auch beim Bau von Windrädern, wo die Region mehr will als vor Ort gewünscht wird. An einem Strang zogen Region und Kreiskommunen aber bei der Remstalgartenschau.