Durch Naturkatastrophen und den Krieg in der Ukraine rückt der lange vernachlässigte Bevölkerungsschutz in den Blick. In Stuttgart schlägt das DRK Alarm. Gespräche laufen.
Der Ausnahmezustand, der herrscht irgendwo anders. Das ist lange die landläufige Meinung in Deutschland gewesen. Doch Flutkatastrophen, Wetterkapriolen und der Konflikt mit Russland haben die Wahrnehmung geändert. Überall wird darüber diskutiert, wie widerstandsfähig man im Ernstfall wohl wäre.
Das gilt auch für Stuttgart. Während im Land die Debatte längst läuft, ist es in der Landeshauptstadt bisher relativ ruhig geblieben. Das hat sich nun geändert. Denn das Deutsche Rote Kreuz (DRK), einer der wesentlichen Beteiligten im Bevölkerungsschutz, schlägt Alarm. Man sieht die Stadt nicht gut genug gerüstet. Seit einiger Zeit laufen deshalb Gespräche mit der Verwaltungsspitze, jüngst gingen auch Schreiben sowie ein Positionspapier an die Fraktionen sowie an Oberbürgermeister Frank Nopper. Tenor: Es braucht dringend Änderungen.
„Bevölkerungsschutz kann man nicht irgendwo in einer Garage im Hinterhof machen“, sagt der Stuttgarter DRK-Präsident Martin Schairer. Es fehle an Geld, Infrastruktur und Wertschätzung für die vorwiegend ehrenamtlichen Einsatzkräfte. Bund und Land finanzierten die Aufgabe nicht ausreichend, die Stadt springe nicht ein. Allein das Stuttgarter DRK müsse jährlich 110 000 Euro aus Spendengeldern zuschießen. „Wenn man resilient werden will, warne ich davor, so weiterzumachen. Man muss aufwachen und schauen, dass man zu gemeinsamen Lösungen findet“, fordert Schairer.
In Stuttgart ist die Branddirektion als Untere Katastrophenschutzbehörde für das Thema zuständig. Fahrzeuge und Ausstattung für die Mitwirkenden am Zivilschutz, also dem Einsatz im Kriegsfall, stelle der Bund zur Verfügung, so Feuerwehrsprecher Daniel Anand. Für den Katastrophenschutz mache dies das Land. „Darüber hinaus stellen die Organisationen eigene Ausstattung zur Verfügung. Schlussendlich greifen beide Verfahren auf die gleichen Helferinnen und Helfer in den Hilfsorganisationen zurück“, sagt er.
Und die sind tatsächlich vorwiegend ehrenamtlich. 2000 Helferinnen und Helfer mit 300 Fahrzeugen sind es in Stuttgart. Dazu gehören neben dem DRK die Johanniter, die Malteser, die DLRG und das THW. Noch dazu kommt die Feuerwehr. Im Ernstfall wäre auch die Bundeswehr gefordert. Für den medizinischen Bevölkerungsschutz sind sieben Einheiten vorgesehen, vier davon unterhält das DRK mit 220 Ehrenamtlichen und 30 Fahrzeugen.
Nun sind bisher all diese Helfer über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Das DRK betont aber die Notwendigkeit von einem, besser zwei großen Katastrophenschutzzentren, in denen möglichst alle Beteiligten zusammenkommen, gemeinsam ihre Materialbestände abgleichen und gemeinsam bestellen können. „Da muss gemeinsames Denken einsetzen“, fordert Schairer.
Als möglichen Standort bringt das DRK das Stephansareal an der Bad Cannstatter Sichelstraße ins Spiel. Das Grundstück haben die Retter von der Stadt zur Verfügung gestellt bekommen. Eine Konzeption für ein Zentrum mit 15 Stellplätzen gibt es bereits, es würde aber rund drei Millionen Euro kosten. Die kann das DRK nicht stemmen. Idealerweise käme ein zweites Zentrum auf den Fildern dazu. Denkbar wäre das heutige EnBW-Areal neben der neuen Feuerwache 5 in Möhringen, das die Stadt für das künftige Ausbildungszentrum der Feuerwehr kauft.
Bei der Verwaltung reagiert man zurückhaltend. „Die Stadt befindet sich in ersten Gesprächen mit dem DRK“, sagt Anand. Finanziell gebe es derzeit keine direkten Zuschüsse der Stadt für die Organisationen. Dennoch investiere man „fortlaufend in den Bevölkerungsschutz“. Der Gemeinderat habe hierfür im Frühjahr 2023 ein Sonderbudget zur Verfügung gestellt. Damit habe man Notstromaggregate, Beleuchtung und Heizgeräte für Notfalltreffpunkte bestellt. „Die Auslieferung des beschafften Materials hat Ende April begonnen und wird voraussichtlich Ende des Jahres abgeschlossen sein“, so Anand.
Parallel dazu laufen die Vorbereitungen für ein neues Warnsirenennetz in Stuttgart. Ein externer Fachmann hat es in den vergangenen Monaten geplant. „In Kürze wird eine Gemeinderatsvorlage mit den Kosten eingebracht, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden“, sagt Anand. Laut früheren Aussagen dürften rund 130 Sirenen notwendig sein.
Was die gemeinsamen Katastrophenschutzzentren betrifft, gibt man sich bei der Stadt reserviert. „Aktuell gibt es keine gemeinsamen Räumlichkeiten für die regelmäßige Nutzung. Im Einsatzfall werden die Einheiten des Katastrophenschutzes aus der Integrierten Leitstelle sowie dem Führungs- und Verwaltungsstab heraus alarmiert und gesteuert“, sagt Anand. „Grundsätzlich ist im Katastrophenfall eine enge und abgestimmte Zusammenarbeit der beteiligten Organisationen unerlässlich. Dabei verfolgen wir einen dezentralen Ansatz für die Einheiten“, so der Sprecher. Dies habe Vorteile. Fallen im Ernstfall einzelne Standorte aus, gebe es andere, die weiterarbeiten könnten. Zudem hätten die Ehrenamtlichen kürzere Wege.
Sollte man sich in Zukunft für gemeinsame Zentren entscheiden, „sollten diese deshalb auf Grund der Größe der Stadt und der Topografie auf mindestens zwei Standorte verteilt werden“, sagt Anand. Zumindest in diesem Punkt ist man sich mit dem DRK also einig. Bei allem anderen dürfte noch viel Diskussionsbedarf bestehen.
