30.01.2011 - 17:48 Uhr
Der Oberrhein-Anschluss ist ein Nadelöhr. Wird er nicht ausgebaut, können wir unsere Neue Eisenbahn-Alpentransverale (Neat) nicht auslasten wie geplant. Wir haben der EU versprochen, dass wir den Gütertransit durch die Schweiz zulassen. Die Schweiz investiert 15 Milliarden Euro für den Lötschberg- und den 57 Kilometer langen Gotthardbasistunnel. Das ist eine enorme Last, und es war nicht immer einfach, das durchzusetzen - das hat gute fünfzehn Jahre gedauert. Aber das ist durch Volksabstimmungen bestätigt worden.
Wenn der Anschluss nicht rechtzeitig kommt, hat die Schweiz ein Problem. Welche Alternativen gibt es?
Wir sind im Dialog mit der deutschen Seite und werden im Leitausschuss, wie erwähnt, neue Maßnahmen vorschlagen. Wir sehen auch, dass es nicht einfach ist, ein solches Projekt zu realisieren, wir respektieren die Einwendungen der Bürger. Aber wir können nicht akzeptieren, wenn der deutsche Staat mit dem fehlenden Geld argumentiert. Auch wir mussten sehr viel Geld aufbringen, die Entwicklung des Verkehrs quer durch Europa zwingt uns zu reagieren. Dieser Diskussion muss sich auch Deutschland stellen. Es darf nicht sein, dass wir bei uns mit den neuen Tunnels ein Wunderwerk der Technik bauen, das wegen des Zögerns der Deutschen nicht optimal genutzt werden kann.
Hat die geplante Erhöhung der Autobahngebühr - der Vignette - etwas mit der Bahnverzögerung zu tun?
Nicht direkt. Das Geld wird für Ausbau, Unterhalt und Betrieb der Nationalstraßen gebraucht. Dafür wird auch die Mineralölsteuer erhöht. Die Schweiz muss insgesamt die Ausgaben für alle Verkehre erhöhen, das ist keine Aufgabe, die überall Freude auslöst.
Auch dann, wenn Deutschland genügend Geld zur Verfügung steht, wird die Oberrheintrasse erst später fertig. Welche Ausweichmaßnahmen gibt es? Wird der Güterverkehr ab Basel auf den Rhein verlagert?
Die Schifffahrt gehört in unser Verkehrskonzept, sie wird eine zunehmende Rolle spielen. Der Rheinhafen in Basel plant ein neues Terminal für Container für 70 Millionen Franken, weil die Kapazitäten in einigen Jahren erschöpft sein werden. Dieser Ausbau ist aber kein Ersatz für denjenigen auf der Oberrhein-Strecke, dafür sind die Kapazitäten der Schifffahrt zu gering.