Nach enttäuschenden Wahlergebnissen treten Ricarda Lang und Omid Nouripour als Grünen-Chefs zurück. Um wieder Erfolg zu haben, muss die Partei eine Richtungsentscheidung treffen, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
Es war wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Am Mittwochmorgen luden die Grünen kurzfristig zu einer Pressekonferenz in ihre Parteizentrale. Der Anlass wurde nicht genannt. Dann stellten sich die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour vor das Rednerpult und verkündeten ihren Rücktritt. „Es braucht einen Neustart“, sagte Lang. Ein Schritt, mit dem kaum jemand gerechnet hatte.
Ja, die Zahlen sprechen klar gegen Lang und Nouripour. Seit sie im Januar 2022 gewählt wurden, sind die Grünen aus fünf Landesregierungen geflogen, zuletzt lag man in Thüringen und Brandenburg unter der Fünfprozenthürde. In Umfragen standen sie noch vor zwei Jahren bei 23 Prozent – heute ist es weniger als die Hälfte. Ob das wirklich an den beiden Parteivorsitzenden liegt, darf man allerdings bezweifeln.
Lang und Nouripour sind nicht das Gesicht der Grünen-Krise. Das ist Robert Habeck. Er ist Vize-Kanzler und der bekannteste Politiker seiner Partei. Habeck verantwortete maßgeblich das Debakel um das Heizungsgesetz. Er ist Wirtschaftsminister in einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft schrumpft, in der große Unternehmen Tausenden Mitarbeitern kündigen. Gleichzeitig stimmt: Eine Trendwende wäre Lang und Nouripour wohl nicht geglückt.
Nun also ein Neustart. Aber in welche Richtung? Nach dem schlechten Ergebnis der Europawahl im Juni gab es eine interne Analyse bei den Grünen. Darin hieß es: „Wenn wir Mehrheiten organisieren wollen, können wir uns kein Entweder-Oder leisten: Wir kämpfen um unsere Stammwählerschaft ebenso wie um das erweiterte Potenzial.“
Man kann argumentieren, dass genau das gescheitert ist. In der Migrationsfrage trugen die Grünen viele Verschärfungen mit, vertraten das aber nicht offensiv. Damit enttäuschte die Partei viele Anhänger – gleichzeitig war es kein Signal eines Kurswechsels an den großen Teil der Bevölkerung, der sich ein restriktivere Migrationspolitik wünscht.
Die Partei muss sich also für einen Weg entscheiden. Viel spricht dafür, dass sie in die gesellschaftliche Mitte zieht, also konservativer wird. Für diesen Kurs steht Habeck, der als Kanzlerkandidat als gesetzt gilt und auch seine Staatssekretärin Franziska Brantner, die als eine mögliche Nachfolgerin für den Parteivorsitz gehandelt wird.
Dieser Kurs ist nicht ohne Risiko, denn er ist eine Zumutung für den linken Flügel der Partei. Doch es wäre eine Fortsetzung der vergangenen Jahre, in der die Partei mit alten Glaubenssätzen gebrochen hat, etwa bei den Waffenlieferungen an die Ukraine. Früher undenkbar, heute Realität.
Es gibt durchaus vieles, was die Grünen anschlussfähig macht. Dass die Wirtschaft sich verändern muss, leuchtet jedem vernünftigen Menschen ein. Und dass Wasserstoff und grüne Energie dabei eine entscheidende Rolle spielen, sagen nicht nur Öko-Aktivisten, sondern auch Top-Manager. Auch Klimaschutz ist für viele Menschen wichtig, gerät aber bei vielen anderen Parteien der Mitte in den Hintergrund. Kurz die Partei muss das Bild der „Bündnispartei“ wiederbeleben, das sie vor ein paar Jahren ausgegeben hatte. Ziel war es, sich pragmatisch in der Mitte des Parteiensystems zu positionieren – koalitionsfähig mit Partnern der linken und rechten politischen Mitte. Die Alternative wäre womöglich einfacher für die Grünen: Sich als moralische Streiter gegen den Rechtsruck zu inszenieren und auf die Stammwähler in den Großstädten vertrauen.
Keiner der beiden Wege garantiert Erfolg – aber die Partei muss eine Entscheidung treffen.
