Rücktritt nach Drogenfund Abruptes Ende einer Karriere

Von Bernhard Walker 

Der Grünen-Politiker Volker Beck hat nach einem Drogenfund seine Fraktionsämter niedergelegt. Als Abgeordneter hat er sich politische Meriten erworben.

Volker Beck will sich zu dem Drogenfund bei ihm derzeit nicht äußern. Foto:  
Volker Beck will sich zu dem Drogenfund bei ihm derzeit nicht äußern. Foto:  

Berlin - Kurz nachdem Volker Beck 1994 erstmals in den Bundestag gewählt worden war, ging es los. In Briefen und Nachrichten auf seinem Anrufbeantworter wurde der Kölner Abgeordnete übel beschimpft – und zwar dafür, dass Beck offen für die Gleichberechtigung von Homosexuellen und die Homoehe kämpfte. Diese Themen waren seinerzeit noch tabu, und es sollte noch Jahre dauern, bevor auch andere Politiker wie Klaus Wowereit oder Guido Westerwelle offen als schwule Politiker bekannt wurden. Gegen den Mief dieser Zeit wandte sich Beck und trug maßgeblich dazu bei, dass die rot-grüne Regierung im Jahr 2000 die Homoehe gegen den Widerstand der CDU/CSU, aber mit großer Unterstützung der damaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin einführte.

Eine beachtliche Abgeordnetenkarriere

Becks zweites großes Anliegen war der Entschädigungsfonds für Menschen, die von den Nationalsozialisten zu Zwangsarbeit gezwungen worden waren. Auch dieses Vorhaben gelang. Der FDP-Politiker Otto Graf Lambsdorff, der damals die Verhandlungen über die Entschädigungen führte, hat oft mit großer Anerkennung über die Rolle gesprochen, die Beck damals einnahm. Dass Deutschland endlich diese zuvor vergessenen Opfer der Nazi-Diktatur in den Blick nahm, ist zweifellos auch Beck zu verdanken. Anerkennung für sein Wirken um die deutsch-jüdische Aussöhnung und sein Eintreten für den Staat Israel hat ihm auch der Zentralrat der Juden in Deutschland ausgesprochen. Er verlieh dem Grünen-Politiker 2015 den Leo-Baeck-Preis.

Es ist also eine beachtliche Karriere, die nun abrupt zu Ende geht. Am Mittwoch legte der 55 Jahre alte gebürtige Cannstatter seine Ämter in der Fraktion nieder. Nach Angaben der „Bild“-Zeitung, die die Berliner Staatsanwaltschaft nicht bestätigt, soll bei Beck die Droge „Crystal Meth“ gefunden worden sein – die Droge, die vor einiger Zeit auch schon die Karriere des SPD-Politikers Michael Hartmann beendete. Beck bleibt Abgeordneter. In Berlin kann sich nur niemand vorstellen, dass die nordrhein-westfälischen Grünen ihn 2017 abermals für den Bundestag nominieren.

Unstrittige Verdienste

Einen ersten Rückschlag hatte Beck schon 2013 hinnehmen müssen. Er gehörte neben Renate Künast, Jürgen Trittin und Claudia Roth zu den Politikern, die nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl von ihren Führungsämtern bei den Grünen abtraten. Den Posten als parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion gab Beck an Britta Haßelmann ab.

Das meist gehörte Wort im Regierungsviertel war am Mittwoch „tragisch“. So werten es viele, dass ein Politiker mit unstrittigen Verdiensten nun wegen Drogenbesitzes vor dem Aus steht. Dieses Bedauern ist ehrlich und kommt auch von Politikern, die zuletzt durchaus Kritik an ihm hatten. Bei den Realos erinnern sich viele daran, wie massiv Beck den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmanns anging, nachdem der im Herbst 2014 im Bundesrat einer Ausweitung der Liste so genannter sicherer Herkunftsstaaten zugestimmt hatte.




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