Olaf Scholz ist beim Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik dabei. Für einen Sozialdemokrat wäre das lange undenkbar gewesen, doch der Kanzler hat die Zeichen der Zeit erkannt, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
Man muss sich schon wundern, in was für Zeiten man lebt. Ein sozialdemokratischer Kanzler fährt zum symbolischen Spatenstich einer Munitionsfabrik in ein niedersächsisches Dorf. Mehr noch: Er lobt die Mitarbeiter des dort ansässigen Rüstungskonzerns Rheinmetall: „Sie arbeiten zum Wohl unseres Landes.“
Olaf Scholz (SPD) selbst hat einen entscheidenden Impuls für diese Entwicklung gegeben. Er war es, der die „Zeitenwende“ ausgerufen hat, der das Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato umsetzen will, der das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr auf den Weg gebracht hat.
Scholz ist Transatlantiker und stand nicht so sehr in der Tradition der SPD-Ostpolitik. Dennoch muss man anerkennen, dass er für einen Sozialdemokraten mit seiner Politik einen weiten Weg zurückgelegt hat. Das Wort „Friedenspartei“ reklamieren viele SPDler für sich und interpretieren dies mit einer Distanz zu allem Militärischen.
Doch dass Scholz mit seinem Kurs richtig liegt, sieht man in diesen Tagen besonders deutlich. Donald Trump, möglicher nächster US-Präsident, stellt die Nato-Beistandspflichten infrage. Zu lange hat man in Deutschland Sicherheit als gegeben angenommen – und vor allem an die USA outgesourct. Nun sieht man: Die Sicherheit Europas liegt vor allem in den Händen der Europäer. Dazu gehört auch, sich selbst verteidigen zu können. Ausreichend Munition ist dafür essenziell. Die noch zu bauende Fabrik ist ein Anfang, doch es wird weitere brauchen. Der Kurs der Bundesregierung mag stimmen, am Tempo lässt sich noch arbeiten. Selbst wenn der Ukraine-Krieg irgendwann endet, muss man weiter mit einer aggressiven Politik Russlands rechnen. Und darauf vorbereitet sein.
„Wer Frieden will, muss mögliche Aggressoren erfolgreich abschrecken“, sagte Scholz am Montag und hat damit Recht. Es gilt: Frieden schaffen mit mehr Waffen. Es sind eben besondere Zeiten.
