Weil die Europäer am Kriegsgerät sparen, kriselt es in der Industrie. Nun werben die Hersteller und die Regierung in fernen Ländern umso intensiver für deutsche Produkte.

Politik: Matthias Schiermeyer (ms)

Stuttgart - Noch bis Sonntag bietet die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin den Rüstungskonzernen und der Bundeswehr eine spektakuläre Plattform. Mit Kampf-, Transport- und Tankflugzeugen, mit Hubschraubern und Drohnen demonstrieren sie am Boden und in der Luft, welch hohen Rang „made in Germany“ in der Waffentechnologie weltweit hat. Doch die Schau kann nicht über die Krise der Rüstungsindustrie hinwegtäuschen. Die goldene Ära des stetigen Wachstums, die mit den Terroranschlägen von New York 2001 ihren Anfang nahm, ist erst einmal vorbei.

 

Die Staatsschuldenkrise zwingt die Europäer zum Sparen – auch an ihren Waffenarsenalen. In Deutschland wurden die Investitionen der Bundeswehr zwischen 2010 und 2012 um etwa drei Prozent reduziert. In der Bundestagsdebatte Mitte der Woche verlangte die Opposition weitere Kürzungen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will zudem lieber Geld für die akut nötige Ausrüstung ausgeben als für teilweise überholte Prestigeprojekte. Und er sucht sein Heil in der Kooperation. Erst am Mittwoch unterzeichneten Deutschland und Frankreich ein Abkommen, das eine gemeinschaftliche und weniger kostspielige Realisierung neuer Rüstungsprojekte – etwa Drohnen – ermöglicht.

Die Schwellenländer und der Nahe Osten rüsten auf

Global bewegen sich die Militärausgaben zwar seit vielen Jahren stetig nach oben, aber für die nahe Zukunft planen nur Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien signifikante Steigerungen der Militärausgaben. Auch die Ölstaaten im Mittleren Osten, Saudi-Arabien vor allem, rüsten weiter auf. Schon jetzt erwirtschaftet die deutsche Waffenindustrie zwei Drittel ihrer Umsätze im Ausland. Weil sie aber in Europa weniger verkaufen kann und das Volumen der Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter zuletzt massiv gesunken ist, richtet sich der Blick immer mehr in die Ferne. Somit ist meist die Rüstungslobby mit an Bord, wenn die Kanzlerin, der Außenminister oder der Wirtschaftsminister in die Fremde fliegen. Im Schatten der Politiker können die Manager ungeniert neue Waffenlieferungen anbahnen. Die schwarz-gelbe Koalition zeigt sich da offener als die Vorgängerregierungen, um mit Exporten die eigenen Sparmaßnahmen zu kompensieren. Unvergessen bleibt, dass De-Maizière-Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg fast wie ein Staubsauger-Verkäufer auftrat, als der CSU-Politiker Anfang 2011 in Indien für den Eurofighter warb.