Die Citystreife soll in Weil der Stadt im Einsatz bleiben. Besonders am Carlo-Schmid-Platz sieht die Verwaltung aber weiterhin einen neuralgischen Punkt – und kritisiert die Polizei, von der sie sich in Stich gelassen fühlt.
Es war eine Entscheidung, die der Belastung durch lärmende, nächtliche Partygänger, wilden Müll und Sachbeschädigung entgegenwirken sollte: Vor zwei Jahren hatte der Weil der Städter Gemeinderat beschlossen, eine Citystreife zu engagieren, die besonders in den Abend- und Nachtstunden ihre Runden dreht – und dabei vor allem die neuralgischen Punkte der Stadt in den Blick nimmt.
Inzwischen ist der zweite Sommer vergangen, in dem die Citystreife im Einsatz war – und das, so bewertete es Bürgermeister Christian Walter in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats, auch mit positivem Fazit. Von Anfang Mai bis Ende September waren jeweils zwei Mitarbeitende des Sicherheitsdienst, der DSS Schneider Security aus Weissach, am Freitag- und Samstagabend und einem weiteren, variablen Abend für drei Stunden unterwegs. Kontrolliert wurde dabei am alten Merklinger Sportplatz, am Schulcampus Jahnstraße, am Spielplatz an der Stadtmauer am Carlo-Schmid-Platz, am Marktplatz, am Klösterle und in der Bahnhofstraße.
Besonders die Anlieger dieser Plätzen würden die Arbeit der Citystreife sehr begrüßen, sagte Walter vor den versammelten Gemeinderäten. Nicht nur das allgemeine Sicherheitsgefühl hätte sich verbessert, in der Bahnhofstraße etwa habe die Citystreife auch geholfen, Verstöße von Gaststätten gegen die Sperrstunden der Außenbewirtschaftung zu dokumentieren. „Da wurden einige Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet“, sagte der Bürgermeister. Dass die Müllmengen seit der Einführung der Citystreife abgenommen haben, berichtete die Verwaltung bereits im letzten Jahr.
Unzufrieden ist die Verwaltung derweil noch mit der Lage am Carlo-Schmid-Platz. Dort habe man, das zeigten die Rückmeldungen von Citystreife und Anwohnern, nach wie vor ein Problem mit Ruhestörungen, aber auch mit Müll und Sachbeschädigungen. „Da muss man ganz deutlich sagen, dass uns die Landespolizei hier völlig im Stich lässt“, kritisiert Bürgermeister Walter. „Die ist uns überhaupt keine Hilfe, trotz mehrfacher Bitten.“ Er wünscht sich weitere Maßnahmen seitens der Landespolizei, etwa Besuche des Platzes in Zivil. Das sei kein Vorwurf gegen die Beamtinnen und Beamten, sagt er deutlich. Die Polizei habe auch Personalmangel. „Aber es hilft nichts, wenn man die Verursacher nicht identifiziert.“
Aus Sicht der Polizei ist der Carlo-Schmid-Platz unterdes nicht als Problemzone einzustufen, das bestätigt Steffen Grabenstein, der Sprecher des Polizeipräsidiums Ludwigsburg. Nur eine Handvoll Beschwerden über Ruhestörungen am Carlo-Schmid-Platz seien in den vergangenen Monaten eingegangen. „Alle Meldungen wurden überprüft, wobei in keinem Fall die gemeldeten Störungen nachvollzogen werden konnten“, sagt Grabenstein. „Unabhängig davon sind mehrere anlassunabhängige Kontrollen der Örtlichkeit durch Polizeistreifen zu unterschiedlichen Tages- und Nachtzeiten dokumentiert, die ebenfalls alle ohne Beanstandungen verliefen.“ Nur in einem Fall musste die Polizei einschreiten, als die Citystreife von einer Person angegriffen wurde.
Grundsätzlich würden Hinweise und Beschwerden, die die Polizei erreichen, unabhängig von der Herkunft der Meldung überprüft. Häufen sich solche Meldungen, bekommt das jeweilige Polizeirevier in der Regel einen entsprechenden Überwachungsauftrag. „Je nach Relevanz werden die Überwachungen dann entweder fortgeführt, intensiviert oder eingestellt“, erläutert der Polizeisprecher.
In Weil der Stadt will man die Polizei bitten, auch in Zukunft ein besonderes Augenmerk auf den Carlo-Schmid-Platz zu haben. Außerdem soll die Citystreife auch im kommenden Jahr im Einsatz sein – um den Kontrolldruck beizubehalten. Kritik an der Arbeit der Citystreife und des Verhaltens der Security-Mitarbeiter hatte es im vergangenen Jahr auch gegeben, nicht nur von Seiten einiger Gemeinderäte, sondern auch vom Jugendbeirat. Dieser hatte insbesondere die präventive Ausweiskontrolle kritisiert.
Nach einer moderierten Gesprächsrunde mit Citystreife, Stadtverwaltung und Jugendbeirat wurde auf dem Instagramkanal der Stadt noch einmal ausführlich über die Rechte der Citystreife informiert: Personalien werden dann erfragt, wenn der Verdacht auf eine Ordnungswidrigkeit vorliegt. „Die präventive Ausweiskontrolle machen wir nicht mehr“, sagte Walter. Beschwerden dieser Art habe es im vergangenen Jahr nicht mehr gegeben.
