S-21-Kompromissvorschlag Schmiedel kämpft weiter gegen Kombilösung

Von dpa 

Nach dem Wirbel um ein Interview stellt SPD-Fraktionschef Schmiedel klar: Er will die Kombilösung diskutieren - aber nur, um sie endgültig zu beerdigen.

 Foto: dpa
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Stuttgart - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel hat eine erneute Debatte zum Stuttgart-21-Kompromiss von Schlichter Heiner Geißler (CDU) angeregt. In einem Interview mit der Zeitung „Südkurier“ (Samstag) forderte er alle politischen Gremien auf, sich noch einmal intensiv mit der Kombi-Lösung zu beschäftigen. „Ich will verhindern, dass der Eindruck entsteht, einzelne Personen hätten aus der Hüfte geschossen. Wir haben die Zeit für eine fundierte Stellungnahme der parlamentarischen Gremien.“

Schmiedel, der die Kombination aus regionalem Kopfbahnhof und Fernverkehrstunnel rigoros ablehnt, will mit dem Vorschlag dem Koalitionspartner die Hand reichen. Der SPD-Politiker reagierte auf den Vorwurf der Grünen, die Stadt Stuttgart und die Regionalverwaltung hätten vorschnell die Kombi-Lösung abgetan. „Dann sollen eben nochmals die Abgeordneten abstimmen“, sagte der SPD-Fraktionschef am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Er ist sich sicher, dass sich an der ablehnenden Haltung der Gremien nichts ändern wird.

Die Koalition hatte sich Anfang August darauf verständigt, die Kombi-Lösung nur dann weiterzuverfolgen, wenn alle Beteiligten sich an der Prüfung beteiligten. Dies galt als Beerdigung des Vorschlages, weil sowohl die Bahn als auch die Stadt Stuttgart sich verweigerten. Mit seinem aktuellen Vorschlag will Schmiedel die Ablehnung gegen alle Angriffe absichern.

Bis Ende November werden solche Plänkeleien wohl weitergehen. Dann soll die Volksabstimmung die Erlösung bringen. Beim Regierungsantritt sei vereinbart worden, „dass das Volk von Baden-Württemberg den Konflikt zwischen den Koalitionspartnern durch eine Volksabstimmung auflöst“, sagte Schmiedel der Zeitung.