Sabine Kurtz (CDU) ist die neue Vizepräsidentin des Landtags – nach dem zweiten Wahlgang.
Leonberg/Stuttgart - Mit diesem Wahlverlauf hatte im Vorfeld wohl niemand gerechnet. Erst im zweiten Wahlgang wurde Sabine Kurtz, CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Leonberg – Herrenberg – Weil der Stadt, zur neuen Vizepräsidentin des baden-württembergischen Landtags gewählt. Im ersten hatte sie die absolute Mehrheit der Stimmen verpasst. Unabhängig von den Folgen, die dieser Wahlverlauf womöglich für die grün-schwarze Koalition hat, steht am Ende in erster Linie das Ergebnis: Sabine Kurtz ist die neue Vizepräsidentin des Landtags.
Als solche sind ihre Aufgaben dieselben wie die der Präsidentin Muhterem Aras (Grüne), wenn diese nicht anwesend ist oder man sich aus anderen Gründen abwechselt. Zu diesen Aufgaben zählt die Leitung der Landtagssitzungen. „Ich kenne die Funktion natürlich als Abgeordnete, jetzt lerne ich sie von der anderen Seite kennen“, erzählt Sabine Kurtz schmunzelnd. Darüber hinaus gebe es viele repräsentative Aufgaben, zum Beispiel bei öffentlichen Terminen und an Schulen.
Kurtz will sich weiter für den Wahlkreis einsetzen
Aber bleibt da noch ausreichend Zeit für den eigenen Wahlkreis? Da ist sich die 56-Jährige sicher. „Selbst Minister haben einen eigenen Wahlkreis zu betreuen“, sagt sie. Sie sehe durch ihr neues Amt in dieser Hinsicht keinen Verlust, „denn ich gebe dafür ja andere Sachen ab“. Beispielsweise ihre Funktion als Fraktionssprecherin für den Fachbereich Wissenschaft, Forschung und Kunst. Ob sie ihre Sitze in Ausschüssen, zum Beispiel im Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg, behalte, sei im Moment noch offen. „Unterm Strich habe ich aber nicht weniger Zeit für den Wahlkreis.“
In ihrer Funktion als Vizepräsidentin müsse sie natürlich parteiübergreifend agieren und werde auch nicht mehr vor dem Landtag sprechen. „Aber wenn ich als Abgeordnete unterwegs bin, werde ich mich wie sonst für die Interessen meines Wahlkreises einsetzen, ich nehme das sehr ernst.“
„Ich habe das nicht persönlich genommen“
Was das Ergebnis des ersten Wahlgangs für die grün-schwarze Regierung bedeutet, fragen sich nun viele. Denn auch wenn die Wahl geheim ablief, ist klar, dass auch Teile der Koalition gegen die CDU-Kandidatin gestimmt haben müssen. „Ich habe das aber nicht persönlich genommen. Ich denke, da steht mehr dahinter“, sagt Kurtz und spielt damit auf die gekippte Wahlrechtsreform an. „Ich habe das deshalb mit ziemlicher Gelassenheit hingenommen.“ Dass dieses Ereignis das Verhältnis innerhalb der Koalition belasten könnte, wie viele befürchten, hoffe sie nicht. „Ich hätte auch kein Verständnis dafür. Wir sind alle erwachsen und müssen solche Konflikte lösen können.“ Alles andere wäre auch nicht im Sinne der Bürger.
Was den Vorwurf des Grünen-Landes-Chefs Oliver Hildenbrand angeht, sie habe sich im Gespräch nicht ausreichend von „pseudowissenschaftlichen Umpolungsversuchen an Homosexuellen“ distanziert, zeigt sich Sabine Kurtz sehr irritiert. „Ich habe überhaupt nichts gegen Menschen, die in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung leben.“ Das habe sie in dem Gespräch auch klar betont. Dass Homosexuelle „umgepolt“ werden könnten oder müssten, sei „völliger Quatsch“. Sie habe das Gefühl, dass hier nur ein Grund gesucht wurde, sie in ein schlechtes Licht zu rücken. Was sie nun vor allem nicht wolle, sei, sich „noch einmal eine öffentliche Debatte über Sexualität aufzwingen zu lassen“.