Dieselfahrverbot in Stuttgart Umweltbundesamt fordert Nachrüstung

Von Konstantin Schwarz 

Vor allem alte Diesel machten Stuttgart 2018 zur dreckigsten Stadt der Republik. Jetzt wird Bußgeld fällig.

Von 1. Februar an werden Bußgelder in Stuttgart fällig. Foto: dpa
Von 1. Februar an werden Bußgelder in Stuttgart fällig. Foto: dpa

Stuttgart - Die Landeshauptstadt Stuttgart war 2018 bundesweit die Stadt mit der höchsten Stickstoffdioxidbelastung. Der Jahresmittelwert pro Kubikmeter Luft sank gegenüber 2017 um zwei auf 71 Mikrogramm. Der EU-Grenzwert liegt bei 40. Maria Krautzberger, die als Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA) am Donnerstag das Städteranking bekannt gab, fordert als Konsequenz die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen „auf Kosten der Verursacher“.

Auch in der Region sind die Werte oft zu hoch

Hauptquelle des Luftschadstoffs sei der Straßenverkehr und hier vor allem die Dieselfahrzeuge. Die Autoindustrie habe die Technologie zur Nachrüstung, sie müsse schnell zum Einsatz kommen, so Krautzberger. Nur saubere Autos böten Sicherheit vor Fahrverboten. „Mit den derzeitigen Maßnahmen dauert es einfach zu lange, bis wir überall saubere Luft haben“, so die Präsidentin. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) forderte neben Fahrverboten Tempolimits und Pförtnerampeln. Die Bundesregierung müsse die Industrie zur Verantwortung ziehen, sagte die BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender.

Insgesamt ging die Stickstoffdioxidbelastung 2018 in der Republik um zwei Mikrogramm zurück. Überschreitungen gab es an 39 Prozent (2017: 45) der Messstationen. 399 dieser Stationen wertete das UBA aus. Auf Stuttgart folgen München, Kiel und Köln. In Baden-Württemberg liegen Reutlingen, Heilbronn und Ludwigsburg deutlich über dem Grenzwert. München registrierte mit 66 statt 78 Mikrogramm einen deutlichen Rückgang. Dort hatte OB Dieter Reiter zu den fünf Stationen des Freistaats 20 eigene Messstationen aufstellen lassen, vier registrierten deutliche Überschreitungen. Fahrverbote müssten „gut abgewogen“ werden, so Reiter.

Die Station am Neckartor ist schon lang in der Kritik

Die Stationen in Deutschland erfüllten die europäischen Vorgaben, so das UBA. „Allein das ist unser Maßstab“, sagt Krautzberger, „und nicht, ob andere Staaten sich vielleicht nicht an gemeinsame Regeln halten“. Bis Jahresmitte will das Bundesumweltministerium 25 Messstationen mit den höchsten Werten auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben überprüfen, drei in Stuttgart. An der Lage der Messstelle am Neckartor gibt es schon lange Kritik. 2006 hatte der damalige OB Wolfgang Schuster (CDU) erklärt, dass der Aufstellungsort „nicht beliebig auswählbar“ sei. Das Problem beschränkte sich nicht auf die Messstelle. Nach jüngsten Berechnungen gibt es in Stuttgart an rund 22 Straßenkilometern eine ähnliche Belastung.

In Stuttgart gilt seit dem 1. Januar das Fahrverbot für auswärtige Diesel unter Euro 5. An diesem Freitag endet die von Polizei und Stadtverwaltung gewährte Schonfrist, wer dennoch einfährt, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro. Spezielle Kontrollen nur für das Diesel-Fahrverbot werde es aber weiterhin nicht geben, so ein Polizeisprecher.

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