Monatelang haben verschiedene Bundesministerien und die Bahn darüber verhandelt, wer wie viel am Ausbau des digitalen Schienenknotens Stuttgart bezahlt. Nachdem die Region Stuttgart mit ihrer S-Bahn in Vorleistung gegangen war, haben sich nun auch Bund und Bahn geeinigt.
Stuttgart - Am 30. Januar 2019 hat die Regionalversammlung einen denkwürdigen Beschluss gefasst: Nicht nur, dass das Parlament die Einführung der modernen Signaltechnik ETCS für die S-Bahn, den Kauf von 58 neuen S-Bahnen und die Verlängerung des Verkehrsvertrags mit der DB Regio für die S-Bahn um vier Jahre bis 2032 beschloss, die Regionalräte taten dies – angetrieben von Regionalpräsident Thomas Bopp – auch ohne die vertragliche Zusage, dass Bund und Bahn die ETCS-Technologie am Schienenknoten Stuttgart einführen würden. Die Entscheidung mit einem Finanzvolumen von gut 400 Millionen Euro war also ein Wechsel auf die Zukunft. Nach langem Hin und Her zwischen Bundesministerien und der Bahn ging Bopp Ende Juli schon mit der Gewissheit in die Sommerferien, dass die Konditionen für die Digitalisierung des Schienenknotens Stuttgart ausgehandelt seien, und jetzt kann Vollzug gemeldet werden: Wie Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla gegenüber den „Stuttgarter Nachrichten“ bestätigte, werden Bund und Bahn die Finanzierungsvereinbarung für den sogenannten Digitalen Schienenknoten Stuttgart am Dienstag unterzeichnen.
460 Millionen Euro vom Bund
Damit fließen gut 460 Millionen Euro in die Ausrüstung des Schienennetzes in der Region mit dem European Train Control System (ETCS), das herkömmliche Signale an den Bahnstrecken ersetzen soll. Nachdem nun die Finanzierung gesichert ist, will die Bahn möglichst schnell in die Umsetzung einsteigen. „Wir werden schon im Herbst die notwendigen Aufträge vergeben. Wir halten das Tempo hoch, damit wir zunächst 2022 die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und dann 2025 Stuttgart 21 digital in Betrieb nehmen können – und bis 2030 dann schrittweise die übrige Region“, sagte Pofalla den „Stuttgarter Nachrichten“. Von der neuen Technik erhofft sich die Bahn mehr Kapazitäten auf der vorhandenen Infrastruktur – auch für die S-Bahn auf der Stammstrecke. Kritiker halten dem entgegen, mit ETCS lasse sich der Betrieb stabilisieren, aber keinesfalls verdichten.